Für kurze Zeit war sie sehr präsent in unseren Medien. Aktuell erlebt sie ihr Schicksal im Schatten anderer Ereignisse. Die Ukraine.
Wie geht es dem Land, das – nomen est omen (ukraina heißt Grenze) – als Grenzland zwischen Ost und West wahrgenommen wird? Was ist aus der ‚im Westen‘ so intensiv wie hoffnungsvoll beobachteten und kommentierten Maidan-Bewegung vor genau 2 Jahren geworden? Kann sich aus der ‚Grenze‘ eine ‚Brücke‘ entwickeln, wie dies angesichts der Maidan-Revolution als denkbare Rolle für die Ukraine diskutiert wurde? Was ist im umkämpften Gebiet an der Ostgrenze um Donezk und Luhansk los? Und wie wird es auf und mit der Halbinsel Krim weitergehen, deren Annexion durch Russland einen tiefen Riss in die Beziehungen zwischen Nato und Russland nach sich gezogen hat.
Die Stuttgarter Nachrichten (Ulrich Krökel) schreiben am 5. Dezember 2015 unter dem wenig hoffnungsfroh stimmenden Titel
Krise ohne Ende in der Ukraine
Im Dezember 2013 begehrte das Volk gegen das korrupte Janukowitsch-Regime auf – doch das Land steckt noch immer in einem Sumpf aus Korruption und Oligarchie. Und von einer friedlichen Lösung des Konfliktes in den östlichen Regionen ist es weit entfernt.
Im Herzen von Kiew, nicht weit vom berühmten Unabhängigkeitsplatz Maidan entfernt, gibt es ein himmlisches Refugium inmitten der Millionenmetropole. Befestigte Pfade schlängeln sich über Rasenflächen, auf denen junge Bäume und Sträucher wachsen. Im Sommer, wenn alles grün ist, treffen sich hier Kulturfreunde und Familien zum Freilufttheater, zu Lesungen oder zum Picknick. Es geht beschwingt zu.
Über den paradiesischen Platz wachen stets die dunklen, traurigen Augen von Serhij Nigojan, die von einem übergroßen Mauerporträt auf die friedliche Szenerie herabblicken. Das Motiv auf der Hauswand erinnert nicht zufällig an ein Christusbild. Serhij Nigojan gilt in der Hauptstadt als Märtyrer. Er war das erste Todesopfer der Euromaidan-Revolution, die vor zwei Jahren nicht nur die Ukraine, sondern den Kontinent und die Welt in Atem hielt.
Anfang Dezember 2013 strömten bis zu einer Million Menschen auf den Unabhängigkeitsplatz, um gegen das autoritäre Regime von Präsident Viktor Janukowitsch, gegen Korruption und Oligarchie und für eine Annäherung an die EU zu demonstrieren. Über Weihnachten harrten die Revolutionäre in einer Zeltstadt auf dem Maidan aus, bevor die Lage im neuen Jahr eskalierte.
„Vier Schüsse in Kopf und Hals haben Serhij getötet“, berichtete später der oppositionelle Arzt Oleg Mussi über den Tod Nigojans, der nur 20 Jahre alt wurde. Bis heute ist ungeklärt, wer die Scharfschützen waren, die friedliche Demonstranten ins Visier nahmen. Schossen Spezialpolizisten des Regimes, gegen das „der Maidan“ mobil machte? Feuerten russische Agenten? Oder waren Aufwiegler aus den Reihen der Revolutionäre am Werk, die den gewaltsamen Kampf gegen die Regierenden herbeisehnten und die eigenen Leute martialisch provozieren wollten?
100 Menschen starben im Kugelhagel
Jedenfalls starben im Kugelhagel rund 100 Menschen. In der Terminologie der Maidan-Revolutionäre, die sich damals in Hundertschaften organisiert hatten, werden die Toten bis heute als die „himmlische Hundertschaft“ bezeichnet. In Anlehnung an diesen Begriff wird das paradiesische kleine Areal, über das die Christus-Augen von Serhij Nigojan wachen, als der Himmlische-Hundertschaft-Platz bezeichnet. Doch ausgerechnet jetzt, im zweiten nachrevolutionären Winter, droht den Erben des Euromaidan die endgültige Vertreibung aus dem Paradies.
Die Geschichte des Platzes, über die zunächst die Anti-Korruptions-Initiative „Naschi Groschi“ (NG/Unser Geld) berichtete, kann als typisch für die Lage in der Ukraine gelten. Zwei Jahre nach den Maidan-Protesten haben sich alte und neue Seilschaften zu einem engmaschigen, schwer durchschaubaren und erst recht nicht entwirrbaren Netz verbunden, das sich über das Land legt wie Mehltau und den Aufbruch zu ersticken droht. Anders formuliert: Der Kapitalismus ukrainischer Prägung frisst die Kinder der prowestlichen Revolution. Das Grundstück des Himmlischen-Hundertschafts-Platzes gehört seit 2007 der Immobilienfirma Green Plaza. Deren wichtigste Eigentümer sind nach NG-Recherchen auf den britischen Virgin-Islands registriert, in einer Steueroase. Auch Verwandte des früheren Kiewer Bürgermeisters Leonid Tschernowetzki sollen mit im Boot sein.
Die Platz-Aktivisten sind fest davon überzeugt, dass die Stadt Kiew das Areal unter dubiosen Umständen verkauft hat. Dafür spricht viel, angesichts des Sumpfes aus Oligarchie und Korruption, der sich damals in der Ukraine ausgebreitet hatte. Jahrelang ließ Green Plaza das Grundstück brachliegen, bis die Maidan-Revolutionäre den Platz 2014 „kaperten“ und in einen urbanen Garten Eden verwandelten. Nun aber, acht Jahre nach dem Kauf, möchte die Immobilienfirma dort einen Hotel- und Bürokomplex errichten. Versuche der Stadt, den aufgewerteten Platz zurückzukaufen, scheiterten.
Ukraine kommt in der Korruptionsbekämpfung nicht voran
In diesen Dezembertagen trifft man sich vor Gericht. Der kürzlich wiedergewählte Bürgermeister Vitali Klitschko, der 2013 selbst auf dem Maidan mitmischte, hatte seinen Anhängern die Klage im Wahlkampf versprochen. Doch die Erfolgsaussichten sind gering – nicht zuletzt, weil es die neuen prowestlichen Herrscher um Präsident Petro Poroschenko versäumt haben, der Oligarchie und der Korruption in Kiew und der gesamten Ukraine den Garaus zu machen und auf diese Weise zwielichtigen Unternehmen die Geschäftsgrundlage zu entziehen.
Überraschen kann das kaum: Der „Schokoladen-König“ Poroschenko, zu dessen Unterstützern auch Klitschko zählt, gelangte einst selbst als Süßwaren-Oligarch zu einem Milliardenvermögen. In den einschlägigen Korruptionsindizes verharrt die Ukraine auf einem Platz im hinteren Viertel, im Umfeld von Staaten wie Papua Neuguinea, Uganda und Tadschikistan.
„Niemand sollte von uns Wunder erwarten“, wiederholt Poroschenko gebetsmühlenartig und verweist zur Rechtfertigung auf die prekäre außenpolitische Lage des Landes, das sich noch immer am Rand eines Kriegs mit Russland bewegt. Kremlchef Wladimir Putin wolle nicht nur die Ukraine, sondern „die ganze Welt destabilisieren“, tönt Poroschenko. Tatsächlich ist die Ukraine weit von einer friedlichen Lösung des Konfliktes in ihren östlichen Regionen entfernt. Die EU bereitet nicht von ungefähr eine Verlängerung der Sanktionen gegen Moskau vor. „Der Minsker Friedensplan ist noch nicht vollständig umgesetzt“, heißt es in Brüssel.
Schlimmer ist: Eine erneute militärische Eskalation ist keineswegs ausgeschlossen. Die prorussischen Separatisten im Osten drohen weiterhin damit, in den abtrünnigen Regionen Donezk und Luhansk Wahlen abzuhalten und sich von der Ukraine abzuspalten. Das wäre das Ende des Minsker Friedensprozesses, der immerhin zu einer Waffenruhe geführt hat, die seit September hält. Aber wie lange noch?
Im Osten herrscht weiter Kriegsgefahr
Wie groß die Explosionsgefahr weiterhin ist, zeigen die jüngsten Vorgänge rund um die Krim, die Russland im Gefolge der Maidan-Revolution annektiert hat. Ende November sprengten antirussische Aktivisten, mutmaßlich Krimtataren und ukrainische Nationalisten, mehrere Strommasten. Die Halbinsel lag daraufhin tagelang im Dunkeln. Krankenhäuser mussten mit Notstromaggregaten versorgt werden. Die Regierung rief den Ausnahmezustand aus.
Letzte Woche schließlich reiste der russische Präsident auf die Krim und kündigte an, eine Energiebrücke zum russischen Festland bauen zu lassen. Für manche Beobachter im Westen ist es ein gutes Zeichen, dass der Kremlchef die Eskalation nicht seinerseits vorantrieb. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forciert angesichts der Syrien-Krise nun sogar einen neuen Dialog zwischen der Nato und Russland. Der Gesprächsfaden war nach der Krim-Annexion gekappt worden.
Experten wie der Berliner Osteuropa-Experte Stefan Meister warnen allerdings seit Monaten davor, dass Putin in der Ukraine „ein Spiel mit dem Westen treibt“. Er ist sich sicher, dass der Kreml „die Wunden im Land offen halten wird“.
Umgekehrt spielt die schwierige außenpolitische Gemengelage Poroschenko und den mächtigen ukrainischen Wirtschaftsbossen in die Hände, die ihre Macht unter Hinweis auf die fortdauernde Bedrohung von außen zu sichern versuchen.
Der Parlamentsabgeordnete und frühere Investigativjournalist Serhij Leschtschenko, der sich 2014 der Poroschenko-Partei anschloss und den Präsidenten selbst für untadelig hält, gibt sich keinen Illusionen hin. „Wir leben immer noch in einer Oligarchie“, sagt er. Im Frühjahr hatte er Morddrohungen erhalten, nachdem er sich öffentlich mit den mächtigsten Männern des zwielichtigen Systems angelegt hatte.
Leschtschenko gehörte im Winter 2013/14 zu den Maidan-Aktivisten, die in vorderster Front kämpften – allerdings erfolglos, wie die Gegenwart zeigt.
