Menschenrechte – Artikel 6: Rechtsfähigkeit

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Definition von Rechtsfähigkeit

Die Rechtsfähigkeit in Österreich beschreibt die Fähigkeit, selbständig Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Diese Eigenschaft hat jede natürliche Person, unabhängig von Alter und Geisteszustand, d. h., jeder ist rechtsfähig. So kann zum Beispiel auch ein zwei Monate alter Säugling Erbe und somit rechtsfähig sein.  …

Nach österreichischem Recht hat jedermann unter den von den Gesetzen vorgeschriebenen Bedingungen die Fähigkeit, Rechte zu erwerben. Jeder Mensch hat angeborene, schon durch die Vernunft einleuchtende Rechte. Er ist daher als eine Person zu betrachten. (Wikipedia)

Quellen und links

Amnesty International

Rechtsfähigkeit – wikipedia

Über Menschenrechte auf 1-sicht

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 Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 5: Folter

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Definition von Folter

laut Wikipedia:
Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen.
Ein Folterverbot enthalten – neben der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte – auch die Europäische Menschenrechtskommission und die Charta der Grundrechte der europäischen Union, das wortgleich lautet: „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“ (Quelle: wikipedia)
Es gibt noch viel zu tun für jene, die die Umsetzung des Folterverbotes ehrlich anstreben, wie die drei folgenden Beispiele belegen. Es ließen sich leider weitere zahllose Belege anführen.

Wann werden ‚umstrittene Verhörmethoden‘ zu Folter? – am Beispiel Donald Rumsfeld

Donald Rumsfeld autorisierte in den Nullerjahren nach den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 ‚umstrittene Verhörmethoden‘ in Gefängnissen in Guantanamo – dem US-Militärgefängnis auf Kuba – und im Irak – z.B. im Abu Ghuraib-Gefängnis. Waterboarding erlangte damals zweifelhafte Publicity. Waterboarding gehört laut wikipedia zu den ‚weißen Foltermethoden‘, das sind jene, die keine sichtbaren Spuren hinterlassen.
Zeit online schreibt am 10. Dezember 2014:
Die politische und militärische Führung der USA hat ab dem 11. September 2001 ein System der Misshandlung und Folterung von terrorverdächtigen Gefangenen aufgebaut. Bis heute wurden dafür nur wenige untergeordnete Militärs strafrechtlich belangt. (Zeit online: ‚Die mühsame Jagd nach den Schuldigen‘ von Wolfgang Kalecek)
2004 konfrontierten US-Senat sowie Stimmen aus der Presse Rumsfeld mit Rücktrittsforderungen im Zusammenhang mit Misshandlungsvorwürfen in den Gefängnissen. 2006 trat Rumsfeld zurück. Im Rahmen eines Zivilrechtverfahrens in den USA gilt es laut wikipedia als strittig, ob „erweiterte Verhörmethoden“ Folter im Sinne der Definition darstellen. Wofgang Kalecek hält im oben genannten Zeit-Artikel fest, dass sowohl Rumsfeld als auch Ex-Präsident Bush  wegen Strafanzeigen, die im Namen von Folteropfern erstattet wurden, nicht mehr nach Europa kommen.

Folter und andere Misshandlungen in der DR Kongo

Ein Absatz eines unfassbar langen Berichtes von Amnesty International über die Situation in der Demokratischen Republik Kongo in 2015, dessen lapidarer Stil nicht über das Grauen und den Irrsinn hinwegtäuscht:

Folter und andere Misshandlungen waren im ganzen Land weit verbreitet und wurden von den Sicherheitskräften häufig während rechtswidriger Festnahmen und Inhaftierungen angewendet. Es liegen Berichte über einige Todesfälle aufgrund von Folter vor. Sowohl die Polizei als auch Angehörige der Geheimdienste und der Präsidentengarde wurden beschuldigt, für Folter und andere Misshandlungen verantwortlich zu sein.

Folter in der Volksrepublik China

Weil uns die VR China oft als Wirtschaftswachstumswunderland zum Vorbild gemacht werden soll, hier der link zu einer sehr dunklen Seite des Reichs der Mitte, einer Übersicht über ‚Häufige Folter- und Misshandlungsmethoden in der VR China‘ gelistet von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte IGFM.

Quellen und links

Über Menschenrechte auf 1-sicht

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Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 4: Sklaverei

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Sklaverei – heute?

Auch heute noch geraten Menschen laut Wikipedia in der Versklavung vergleichbare Situationen und das macht den auf den ersten Blick vielleicht als obsolet qualifizierten Artikel 4 nach wie vor sehr notwendig.

… auch heute noch können Menschen in Situationen gelangen, die mit dem Zustand der Versklavung zu vergleichen sind. Ein Beispiel dafür ist der kriminelle Menschenhandel und das Festhalten von Frauen zur sexuellen Ausbeutung. Insbesondere seit dem Zusammenbrechen des Kommunismus in Osteuropa und der andauernden Instabilität im Gebiet des ehemaligen Jugoslawien nimmt die erzwungene Prostitution von Frauen und Mädchen zu. (wikipedia)

Sklaverei als weltweites und Menschheitsphänomen

Jan-Christoph Marschelke, einer der Herausgeber des Buches „Slavery as a global and regional phenomenon“, sagt am 13. August 2015 im Deutschlandfunk, dass Sklaverei ein Menschheitsphänomen sei, vom Paläolithikum bis heute, von Ozeanien über Europa, Afrika, bis zu den Amerikas. Zwar ist Sklaverei als Institution heute geächtet, nichtsdestotrotz gäbe es nach wie vor Sklaverei-ähnliche Ausbeutungszustände. Er nennt folgende Merkmale:

  • Unterwerfung anderer Menschen zum Zweck der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft
  • ständige Bedrohung durch Gewalt
  • Verdinglichung des Menschen durch diese Gewalt
  • und insbesondere durch die Möglichkeit, dass man Menschen kaufen und verkaufen kann

Anleitung zum Umgang mit weiblichen Sklaven – Fatwa Nummer 64 vom 29. Januar 2015 der Terrormiliz IS

Die Terrormiliz mit Anspruch, ein Staat zu sein, weist per Fatwa Männer, die im Besitz von Frauen sind, mittels 15 Regeln detailliert in den aus IS-Sicht angemessenen Umgang mit versklavten Frauen ein.  So ist es beispielsweise dem Manne, welcher Mutter und Tochter sein Eigen nennt, verboten, mit beiden Geschlechtsverkehr zu pflegen. Auch zwischen zwei Schwestern in seinem Eigentum, muss er sich entscheiden. Gehört eine Sklavin dem Vater, kann dessen Sohn nicht mit ihr Geschlechtsverkehr haben. Und umgekehrt. Zynischerweise täuschen die beiden letzten Fatwa-Punkte Fürsorge vor. Der Mann möge zu seiner Sklavin nett sein und darf sie nicht an jemanden verkaufen, von dem er weiß, dass er die Frau nicht gut behandelt.

Diese Fatwa Nummer 64 vom 29. Jänner 2015 ist ein  unfassbares Zeugnis von Sklaverei in der heutigen Zeit.

Global Slavery Index 2016

TIME vom 13. Juni 2016 veröffentlicht in der Kolumne ‚Data‘ Zahlen für Arbeitssklaverei. Laut Global Slavery Index sollen geschätzt 45,8 Millionen Menschen in versklavten Verhältnissen arbeiten müssen. Für folgende 6 Staaten weist Time Daten aus:

  • Djibouti: 4.600 Menschen
  • Oman: 13:200 Menschen
  • Italien: 129.600 Menschen
  • Mexiko: 376.800 Menschen
  • Russland: 1.048.500 Menschen
  • Indien: 18.354.700 Menschen

Quellen und links

United for human rights

Sklaverei – wikipedia

Deutschlandfunk – Der lange Schatten der Sklaverei (Lennart Pyritz, 13.8.2015)

Deutschlandfunk – Vergewaltigung nach Anleitung (29.12.2015)

Fatwa 64 vom 29.1.2015 des ISIL

TIME, Ausgabe 13. Juni 2016

Über Menschenrechte auf 1-sicht

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Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 3: Leben, Freiheit, Sicherheit

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Warum Menschenrechte? – Aus der Präambel zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Auszug)

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal wurde von der Generalversammlung der UNO am 10. Dezember 1948 verkündet, unter anderem

  • da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,
  • da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt.

Quellen und links

Amnesty International

United for human rights

Über Menschenrechte auf 1-sicht

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Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 2: Anspruch auf Menschenrechte

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Internationale Menschenrechtsinstrumente

PDF-Dokument, 20,56 KB Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UDHR)
vom 10. Dezember 1948

PDF-Dokument, 79,05 KB Zivilpakt (ICCPR)
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 16. Dezember 1966

PDF-Dokument, 88,46 KB Sozialpakt (ICESCR)
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 16. Dezember 1966

PDF-Dokument, 201,47 KB Genfer Flüchtlingskonvention (GRC)
Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951

PDF-Dokument, 77,67 KB Anti-Folter-Konvention (CAT)
Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984

PDF-Dokument, 88,40 KB Anti-Rassismus-Konvention (ICERD)
Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung vom 21. Dezember 1965

PDF-Dokument, 100,23 KB Frauenrechtskonvention (CEDAW)
Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau vom 18. Dezember 1979

PDF-Dokument, 94,00 KB Kinderrechtskonvention (CRC)
Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989

PDF-Dokument, 471,79 KB Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC)
vom 17. Juli 1998

Quellen und links

Amnesty International

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht
Die Lesenden

1-sicht empfiehlt Lese-, Hör-, Sehstoff – Jänner 2016

JOSEPH ROTH, Reisen in die Ukraine und nach Russland

herausgegeben von Jan Bürger
C.H. BECK textura; Beck

Umschlagtext: „Lemberg, Moskau, Astrachan – in der Zeit zwischen den Kriegen erkundet Joseph Roth Osteuropa. Mit meisterhaften Reportagen fängt er den Alltag der jungen Sowjetunion ein und stößt dabei auf Probleme, die uns heute noch bewegen.“

Cover des Buches 'Reisen in die Ukraine und nach Russland'

Folgende 1-sicht bezieht sich u.a. auf den Text ‚Öffentliche Meinung, Zeitungen, Zensur.‘ aus diesem Werk:

Medien: Spiegel der Gesellschaft mit Fähigkeit zu Selbstzweifeln

GERHARD POLT – Ein Reponsabilist

auf youtube

Verantwortung übernehmen neu interpretiert.

Menschenrechte – Artikel 1: Alle Menschen sind frei und gleich …

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

1-sicht macht 2016 zu ihrem persönlichen Jahr der Menschenrechte und bringt in loser Folge alle 30 Artikel und – gleich hier unten – weitere Fakten. Möge sich der Befund von Amnesty International weiterhin bewahrheiten:  „Seit ihrer Verkündigung hat sich das Gesicht der Welt positiv verändert: Die Menschenrechte haben Eingang in internationale Vereinbarungen, völkerrechtlich bindende Konventionen und nationale Verfassungen gefunden.“ Möge dies auch Früchte tragen.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

  • wurde am 10. Dezember 1948 von den Vereinten Nationen offiziell verabschiedet (Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948),
  • ist das allgemeinste Menschenrechtsdokument, das es gibt und Basis für Freiheit und Gerechtigkeit,
  • diente als Anregung für die Europäische Menschenrechtskonvention, eine der wichtigsten Vereinbarungen der Europäischen Gemeinschaft,
  • ist keine verbindliche Rechtsquelle des Völkerrechtes, daher gelten u.a. folgende Vereinbarungen als zentrale Menschenrechtsinstrumente:
    1) der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, sowie
    2) der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.

Quellen und links

Internationales Menschenrechtsgesetz – united for human rights

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – amnesty international

Menschenrechte – Wikipedia

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht

 

Die Lesenden

1-sicht empfiehlt Lese-, Hör-, Sehstoff – Dezember 2015

Weniger wird mehr

Atlas der Globalisierung 2015 ‚Weniger wird mehr‘
von Le Monde diplomatique:

Aus dem Inhalt:

„Kapitalistische Gesellschaften sind Wachstumsgesellschaften,
ihre relative Stabilität erhalten sie durch permanente Bewegung.
Damit alles bleibt, wie es ist, oder zumindest nicht schlechter
wird, müssen sie wachsen – wer stillsteht, fällt zurück. Aber was
genau wächst hier eigentlich? … „

 

Atlas der Globalisierung (2015)

Le Monde diplomatique: LMD