Menschenrechte – Artikel 5: Folter

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Definition von Folter

laut Wikipedia:
Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen.
Ein Folterverbot enthalten – neben der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte – auch die Europäische Menschenrechtskommission und die Charta der Grundrechte der europäischen Union, das wortgleich lautet: „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“ (Quelle: wikipedia)
Es gibt noch viel zu tun für jene, die die Umsetzung des Folterverbotes ehrlich anstreben, wie die drei folgenden Beispiele belegen. Es ließen sich leider weitere zahllose Belege anführen.

Wann werden ‚umstrittene Verhörmethoden‘ zu Folter? – am Beispiel Donald Rumsfeld

Donald Rumsfeld autorisierte in den Nullerjahren nach den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 ‚umstrittene Verhörmethoden‘ in Gefängnissen in Guantanamo – dem US-Militärgefängnis auf Kuba – und im Irak – z.B. im Abu Ghuraib-Gefängnis. Waterboarding erlangte damals zweifelhafte Publicity. Waterboarding gehört laut wikipedia zu den ‚weißen Foltermethoden‘, das sind jene, die keine sichtbaren Spuren hinterlassen.
Zeit online schreibt am 10. Dezember 2014:
Die politische und militärische Führung der USA hat ab dem 11. September 2001 ein System der Misshandlung und Folterung von terrorverdächtigen Gefangenen aufgebaut. Bis heute wurden dafür nur wenige untergeordnete Militärs strafrechtlich belangt. (Zeit online: ‚Die mühsame Jagd nach den Schuldigen‘ von Wolfgang Kalecek)
2004 konfrontierten US-Senat sowie Stimmen aus der Presse Rumsfeld mit Rücktrittsforderungen im Zusammenhang mit Misshandlungsvorwürfen in den Gefängnissen. 2006 trat Rumsfeld zurück. Im Rahmen eines Zivilrechtverfahrens in den USA gilt es laut wikipedia als strittig, ob „erweiterte Verhörmethoden“ Folter im Sinne der Definition darstellen. Wofgang Kalecek hält im oben genannten Zeit-Artikel fest, dass sowohl Rumsfeld als auch Ex-Präsident Bush  wegen Strafanzeigen, die im Namen von Folteropfern erstattet wurden, nicht mehr nach Europa kommen.

Folter und andere Misshandlungen in der DR Kongo

Ein Absatz eines unfassbar langen Berichtes von Amnesty International über die Situation in der Demokratischen Republik Kongo in 2015, dessen lapidarer Stil nicht über das Grauen und den Irrsinn hinwegtäuscht:

Folter und andere Misshandlungen waren im ganzen Land weit verbreitet und wurden von den Sicherheitskräften häufig während rechtswidriger Festnahmen und Inhaftierungen angewendet. Es liegen Berichte über einige Todesfälle aufgrund von Folter vor. Sowohl die Polizei als auch Angehörige der Geheimdienste und der Präsidentengarde wurden beschuldigt, für Folter und andere Misshandlungen verantwortlich zu sein.

Folter in der Volksrepublik China

Weil uns die VR China oft als Wirtschaftswachstumswunderland zum Vorbild gemacht werden soll, hier der link zu einer sehr dunklen Seite des Reichs der Mitte, einer Übersicht über ‚Häufige Folter- und Misshandlungsmethoden in der VR China‘ gelistet von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte IGFM.

Quellen und links

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