Populismus gefährdet die Demokratie

Der Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, Professor Dr. Voßkuhle, hielt am 16. November eine Rede, die in der Frankfurter Allgemeine am 23.11.2017 unter dem Titel „Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie“ gekürzt wieder gegeben wurde.

Voßkuhle, auch Direktor des Instituts für Staatswissenschaften und Rechtsphilosophie der Universität Freiburg, zeigt auf, warum Populismus gefährlich ist für Demokratien und wie ihm zu begegnen sei.

Was ist und was will Populismus?

Populismus ist keine stringente Ideologie wie etwa Kommunismus oder Liberalismus. Es fehlt an gesellschaftstheoretischem Substrat und an konkreten politischen Zielen. Die inhaltliche Ausrichtung ist beliebig. Populismus ist lediglich eine bestimmte Strategie, politische Herrschaft zu erwerben oder zu erhalten. Dazu bedienen PopulistInnen sich der Vorstellung des moralisch reinen Volkes, das unmoralischen, korrupten, parasitären Eliten gegenüberstehe (Jan-Werner Müller). Daraus leiten sie einen Alleinvertretungsanspruch ab, das heißt, sie nehmen für sich in Anspruch, die einzigen zu sein, die den Willen des Volkes erkannt haben und folglich das Volk vertreten können.

Dies ist ein antipluralistischer und damit antidemokratischer Ansatz, von dem ausgehend 5 Widersprüche zwischen Demokratie und Populismus fest gemacht werden können.

1. Die Wahrheit

In Bezug auf normative Fragen gibt es keine absolute, immer gültige ‚Wahrheit‘. Dies ist ein zentrales Begründungselement demokratischer Herrschaftsform. Populismus hingegen begründet seinen Herrschaftsanspruch auf den alleinigen Besitz der ‚Wahrheit‘. Demokratien sichern allen Bürgern gleiche und freie Rechte und Mitwirkungsmöglichkeiten zu. Das Mehrheitsprinzip gewährleistet, dass eine möglichst große Zahl an Menschen gemäß ihren Vorstellung über das Zusammenleben leben kann. Die Minderheiten verhalten sich der ordnungsgemäß getroffenen Mehrheitsentscheidung gegenüber loyal. Sie sind politisch anerkannt und haben die Chance, selbst zur Mehrheit zu werden.

2. Das homogene Volk

Das Bild der PopulistInnen vom homogenen Volk lässt Widerspruch, lässt Opposition per se illegitim sein – ob parlamentarisch, außerparlamentarisch, ob in Demonstrationen oder durch JournalistInnen zum Ausdruck gebracht. Vorsicht ist geboten, wenn Bürgerinnen und Bürger die Meinung vertreten, sie seien sich im Prinzip einig, doch die politischen VertreterInnen würden eigene Interessen verfolgen. Auch dies ist eine Form der Homogenitätsthese, die durch ‚Filterblasen‘ und ‚Echokammern‘ in den digitalen Medien, in denen das eigene Weltbild verstärkt und andere Weltbilder vom Algorithmus nicht angeboten werden, befeuert wird.

3. Das ganze Volk

Populistinnen und Populisten nehmen für sich in Anspruch das ganze Volk zu vertreten – zumindest jene Teile, die in ihrem Sinn das ganze Volk darstellen. Daher heißen ihre Gruppierungen nicht unbedingt Partei, wo ja das partielle im Namen steckt, sondern zum Beispiel ‚Bewegung‘, ‚Front‘. Wie nach außen besteht auch innerhalb der populistischen Gruppierung keine Pluralität, sondern ist eine Führungsfigur im Zentrum. Legitimation wird durch akklamationshafte Zustimmung erlangt. Angeblich um der Volksherrschaft willen etablieren sich auf diese Weise antiparlamentarische Regierungsstile, die als ‚direkte Repräsentation‘ bezeichnet werden.

4. Der einheitliche Volkswille

Der Grundannahme folgend, dass ein einheitlicher Volkswille zu jeder Zeit besteht und erkennbar ist, behaupten PopulistInnen, Abgeordnete müssen stets diesem Willen folgen. Das aber widerspricht einem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie – dem freien Mandat, welches bedeutet, dass die Abgeordneten bei ihrer Tätigkeit an keinen Auftrag gebunden sind (www.parlament.gv.at). Die populistische Idee des auftragsgebundenen Politikers führt zur Desavouierung des Parlaments als Institution der Vermittlung und Ort des Ausgleichs.

5. Opposition als feindlicher Akt

Populismus dient nicht allein der Demagogie sondern zielt auf die Zersetzung demokratischer Institutionen ab. Oppositionelles Verhalten wird geächtet, Kontrolle und Widerrede werden als gegen das Volk gerichtete, feindliche Akte denunziert und bekämpft. Letztlich wird der populistische Staat mit der Begründung autoritär, dass nur so der wahre Wille des Volkes vollstreckt werden könne. Nicht umsonst sind in starken Demokratien Meinungs-, Presse-, Rundfunks-, Informations- und Versammlungsfreiheit unentbehrliche und geschützte Funktionselemente.

Wie soll mit Populismus umgegangen werden?

  1. Demokratie lebt von leidenschaftlicher Auseinandersetzung, die auch prägnante Zuspitzungen braucht und kraftvolle Rhetorik verträgt. Stets wird die Grenze zwischen lebhafter Diskussion und Verrohung politischer Sitten umstritten sein. Eindeutige rechtliche Grenzüberschreitungen müssen jedoch konsequent von den staatlichen Institutionen, den unabhängigen Gerichten sanktioniert werden. Wo diese bereits durch populistische Regierungen korrumpiert oder vereinnahmt sind, haben die Europäische Union und die Völkerrechtsgemeinschaft zu greifen.
  2. Auch in als heikel geltenden Politikfeldern ist beständige argumentative Auseinandersetzung gefordert. Demokratische Parteien müssen Handlungsoptionen aufzeigen und von soziologischen Großdeutungen wie ‚Globalisierungsverlierer‘ oder kollektiver Psychologisierung wie ‚Wutbürger‘ Abstand nehmen. Diese Pathologisierung scheint fragwürdig und unterstützt zudem den antielitären Affekt der PopulistInnen. Demokratische Parteien sind zudem in der Pflicht herauszuarbeiten, dass populistische Forderungen nicht dem Interesse aller BürgerInnen entsprechen.
  3. Die Protagonistinnen und Protagonisten populistischer Strömungen sind in den demokratischen Diskurs einzubinden. Geschieht dies nicht, befinden sich demokratische Parteien in einem Selbstwiderspruch, weil sie implizit ausdrücken, dass nur sie die BürgerInnen vertreten. Außerdem blieb die Strategie des Ausschließens bislang erfolglos, nicht zuletzt, weil PopulistInnen sich als ‚Outlaws‘ inszenieren und Sympathien gewinnen können und die Saga von ‚Wir, das Volk gegen die Eliten‘ Nahrung erhält.

Quellen und links

Frankfurter Allgemeine, 23.11.2017, „Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie“

Parlament erklärt

1-sicht vom 22. September 2016, Populisten und ihr demagogisches Panorama

1-sicht vom 29. September 2016, Wie mit rechtspopulistischen Parteien umgehen?

Leseempfehlung auf 1-sicht vom September 2016, Was ist Populismus? Ein Essay von Ian-Werner Müller

Wider den Populismus
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand
1-sichten teilen

Mein smartphone, der Kongo und der Meeresgrund

Kobalt ist eines von 30 Metallen in einem Smartphone. 40% der weltweiten Kobaltproduktion stammen aus dem Kongo. 20,5 Millionen Tonnen Kobalt kommen an Land vor, 94 Millionen Tonnen im Meer. Auch deshalb soll der Meeresgrund nun als zusätzliche Rohstoffquelle erschlossen werden.

Kobalt wird von der  EU-Kommission als ‚kritisch‘ eingestuft. Nicht etwa der Menschenrechtslage im Kongo wegen, einem Land, das aktuell nicht gerade für Stabilität und Frieden bekannt. Sondern weil die Versorgung der europäischen Industrie aufgrund der regionalen Abbaukonzentration unsicher ist. Die so genannten ‚Seltenen Erden‘ sind so selten gar nicht. Aber ihr Abbau ist wegen Lohnkosten und Umweltauflagen teuer, daher stammen derzeit 97% aus China. Es gibt keine geologische Verknappung von Metallen, aber martkwirtschaftliche Gründe lassen die westlichen Industriestaaten nach neuen Quellen suchen. Die sollen am Meeresgrund gefunden werden.

Vorkommen (in Mio. t) von Mangan, Seltenerdoxiden, Nickel, Thallium, Kobalt an Land und im Meer (Summe der geschätzten Metallgehalte in der Primären Krustenzone (PCZ) und der Clarion-Clipperton-Zone (CCZ))Grafik: Meeresatlas 2017, Petra Böckmann/Heinrich-Böll-Stiftung
Metallvorkommen an Land und am Meeresgrund – Quelle: Böll-Stiftung, Der Meeresatlas

Wem gehört der Meeresgrund?

Nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) darf ein Staat ein Gebiet von zwölf Seemeilen vor seiner Küste als eigenes Küstenmeer beanspruchen  und 200 Seemeilen der Wassersäule des Meeres vor seiner Küste sowie die ersten 200 Seemeilen des Meeresbodens (= Festlandsockel) als ‚ausschließliche Wirtschaftszone‘ nutzen. Die dort liegenden Ressourcen kann er allein schürfen. Reicht der Kontinentalschelf des Staates nachweislich noch weiter, so dürfen auch die dort liegenden Ressourcen abgebaut werden.

Das gilt auch für Inseln. Was besonders interessant bei unbewohnten Inseln wird. Australien hat sich die Hoheitsansprüche der winzigen unbewohnten Heard- und McDonaldinseln 1.000 Kilometer nördlich der Ost-Antarktis und damit ein geologisches Nutzungsgebiet von über 2,5 Millionen Quadratkilometern gesichert. Norwegen besitzt die Bouvetinsel im Südatlantik, 2.600 Kilometer vom Kap der Guten Hoffnung entfernt. Diese komplett mit Eis bedeckte, frischwasserlose Insel beschert Norwegen ein Nutzungsgebiet von 500.000 Quadratkilometern. Frankreich ist durch seine Übersee-Insel-Depandancen reich an Vorräten auf dem Meeresgrund. Deutschland verfügt über einen Meeresbodenanspruch in der Nähe von Hawai, der so groß wie Bayern ist.

Globale Aufteilung von Küstenstaaten in: Ausschließliche WirtschaftszoneBeantragte Erweiterung des Festlandsockels „Das Gebiet“: Gemeinsames Erbe der Menschheit Grafik: Meeresatlas 2017, Petra Böckmann/Heinrich-Böll-Stiftung
Wem gehört der Meeresgrund? – Quelle: Böll-Stiftung, Der Meeresatlas

Das Seerechtsübereinkommen ist die Verfassung der Meere. Es soll die Interessen von Staaten friedlich ausgleichen. Basierend auf dem Konzept des ‚gemeinsamen Erbes der Menschheit‘ sollte der Meeresboden (in UN-Diktion ‚the area‘, ‚das Gebiet‘) außerhalb staatlicher Souveränität liegen. Aktivitäten auf der Hohen See sollten dem Wohl der ganzen Menschheit dienen und nicht nur reichen Industriestaaten möglich sein. Doch der noch nicht verteilte Anteil ‚des Gebietes‘ beträgt nur mehr 43%. 57% sind bereits außerhalb internationaler Einflussnahme.

Abbau am Meeresgrund – ökologisch riskant

ÖkologInnen warnen vor Abbau auf dem Meeresgrund, denn die Tiefsee ist ein Lebensraum, in dem alles sehr, sehr langsam geschieht. Beispielsweise brauchen Manganknollen am Meeresgrund eine Million Jahre um nur fünf bis zwanzig Millimeter zu wachsen. Dennoch wird der Abbau vonstatten gehen. Und zwar in den Hoheitsgebieten von Ländern wie Tonga oder Papua-Neuguinea, die in der Hoffnung auf Entwicklungschancen und Gewinn aus Abbaulizenzen hohe ökologische Risiken eingehen werden.

Quellen und links

Meeresatlas 2017 –  Daten und Fakten über unseren Umgang mit dem Ozean, Heinrich Böll Stiftung, Ozean der Zukunft, Le Monde diplomatique

Kobalt am Meeresgrund?
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand
1-sichten teilen

1-sicht empfiehlt Lese-, Hör-, Sehstoff: November 2017

Ein Witz voller Klischees.
Auf den Punkt gebracht und rasant.
Niemand bleibt verschont.

Hör-, Sehstoff
Ein Witz: Treffen sich ein Deutscher, ein Amerikaner und ein Türke

 

1-sicht findet: Lesen bildet.
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand
1-sichten teilen

Der Knopfdruck-Kapitalismus als Motor von Ungleichverteilung

„Die Welt schwimmt in Geld.“

„Apple sitzt auf etwa 250 Milliarden US-Dollar an Barmittel und weiß offenbar nicht genau, was damit geschehen soll.“

Mit diesen Aussagen leitet Aaron Sahr, Wissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung seinen Artikel ‚Der wunderbare Geldschalter‘ (Le Monde diplomatique vom 7.9.2017) ein. Darin geht er der kapitalproduzierenden Dynamik von Bankgeschäften, die nicht auf Vermögenswerten basieren, auf den Grund.

Neben Unternehmen verdienen die Banken selbst in jüngster Zeit wieder kräftig. Die 10 größten US-amerikanischen Banken verdienen so gut wie vor der Zeit der sogenannten Finanzkrise (vor 2007): zusammen etwa 30 Milliarden Dollar pro Vierteljahr. Laut Credit Suisse verzeichnet auch das globale private Vermögen neue Rekordwerte: 256 Billionen Dollar in 2016

Das Vermögen jedoch ist ungleich verteilt. Seit den 1970er Jahren hat in den sogenannten entwickelten Volkswirtschaften die Konzentration von Vermögen in der Hand einiger weniger deutlich zugenommen. Die Maßzahl für Ungleichverteilung, der Gini-Koeffizient ist weltweit von 89,2 im Jahr 2000 auf 92,7 in 2016 gestiegen. Je höher der Koeffizient, desto größer ist die Ungleichverteilung. In USA beispielsweise ist er von 80,1 (2000) auf 86,2 (2016) angestiegen, in Russland von 69,9 auf 92,3, in Deutschland von 66,7 auf 78,9. In Österreich liegt er für 2016 bei 78,5.

Banken erzeugen Geld auf Knopfdruck

Für den österreichischen Wirtschaftswissenschaftler Joseph Schumpeter war das Kreditsystem das „Hauptquartier des Kapitalismus“, da Banken nicht bloß Vermögen verwalten sondern Kapital produzieren. Seit der Abkoppelung der Geldschöpfung vom knappen Gut Gold im Jahr 1973 ist die Geldschöpfungskraft von Banken stärker denn je, denn es muss dem Geld kein wie immer gearteter Wert gegenüberstehen.  Laut Sahr erzeugen Banken Geld durch einfache Buchhaltung, also gleichsam auf Knopfdruck. Zahlungen, Kreditvergaben, Investitionen von Banken sind nicht von einem Haben abhängig. Dies hält die Bundesbank im Monatsbericht April 2017 wie folgt fest: „Die Fähigkeit der Banken, Kredite zu vergeben und Geld zu schaffen, hängt nicht davon ab, ob sie bereits über freie Zentralbankguthaben oder Einlagen verfügen.“ Banken können also Profite erwirtschaften, ohne zuvor akkumuliertes Kapitaleigentum einzusetzen.

Damit ist die Prämisse, Kapitalismus sei der Einsatz von Kapitaleigentum zum Zwecke des Profit, für Banken ausgehebelt. Davon profitieren neben den Geldinstituten selbst Investoren und Vermögensbesitzer, die damit als Minderheit einer wachsenden Mehrheit von Schuldnern gegenüberstehen. Banken schöpfen Geld für Investoren. Diese verdienen am Kapitalmarkt mehr als in der Realwirtschaft. Löhne der Arbeiter, die die Produkte herstellen, stagnieren. Arbeiter nehmen Kredite auf, die die Banken bereitwillig bereitstellen, da sie keinerlei Gegenfinanzierung nötig haben.

Auf diese Weise ist die Privatverschuldung in den letzten Jahrzehnten schneller gewachsen, als die Staatsverschuldung oder Schulden von Unternehmen.

Knopfdruck-Kapitalismus-freundliche Gesetzgebung

Seit den 1970er Jahren erfolgte in den meisten entwickelten Volkswirtschaften eine sukzessive Deregulierung der Bankensysteme. Im Falle von Notlagen einzelner Kreditinstitute können diese sich auf staatliche Rettungsprogramme verlassen. Für Aaron Sahr bedeuten diese Entwicklungen  – Deregulierung und Kreditvergabe im Knopfdruck-Kapitalismus –  eine ‚implizite Subventionierung‘ der Banken sowie eine Umverteilung von unten nach oben, somit eine Verschärfung der Ungleichheit.

Quellen und links

Le Monde diplomatique, Aaron Sahr, 7.9.2017: Der wunderbare Geldschalter

Gini-Koeffizient: wikipedia

Ungleichverteilung einzelner Länder: wikipedia

Über Joseph Schumpeter: wikipedia

1-sicht Leseempfehlung: Wachstumseuphorie und Verteilungsrealität

„Sparschweinereien“ oder lieber Gemeinwohlbank: eine 1-sicht

Knopfdruck-Kapitalismus schafft Ungleichheit - Lesen Sie hier darüber!
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand
1-sichten teilen

USA: Mehr Tote durch Schusswaffen im Alltag als im Krieg

Seit 1968 sind in den USA mehr Menschen kriegsfern durch Schusswaffen ums Leben gekommen  – nämlich 1,516,863 -, als seit der Gründung der Vereinigten Staaten in allen Kriegen, bei denen US-Soldaten kämpften und starben (1,396,733), schreibt Mona Chalabi im Guardian am 5. Oktober 2017 in „How bad is US gun violence? These charts show the scale of the problem“.

In allen Kriegen, das heißt unter anderen: Unabhängigkeitskrieg, Bürgerkrieg, Spanisch-Amerikanischer Krieg, Erster Weltkrieg, Zweiter Weltkrieg, Koreakrieg, Vietnamkrieg, Golfkrieg, Afghanistankrieg, Irakkrieg.

Americans killed by guns and Americans killed by war.
Quelle: Mona Chalabi; Guardian

Von den jährlich etwa 33.000 Toten, die durch Feuerwaffen außerhalb von Kriegen umkommen, begehen zwei Drittel Selbstmord, rund 500 sterben durch Massenattentate. Über 70.000 Menschen jährlich erleiden Verletzungen durch Schusswaffen. Massenattentate werden definiert mit mehr als 4 Toten oder Verletzten (TäterIn ausgenommen) im Zuge eines Vorfalls. Seit 1. Jänner 2013 gab es 1.516 Massenattentate.

In den USA geht man von 265 Millionen Schusswaffen aus, mehr als einer pro erwachsener Person. Andere entwickelte Staaten haben weniger. Und weniger Tote durch Schusswaffen.

Mehr Schusswaffen. Mehr Tote
Quelle: Mona Chalabi; Guardian

Quellen und links

Guardian – US gun violence charts data

Guardian – America mass shootings gun violence

Gun Violence Archive

Lesen statt Schusswaffen gebrauchen
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand
1-sichten teilen

1-sicht empfiehlt Lese-, Hör-, Sehstoff: Oktober 2017

In Las Vegas, Nevada, schoss ein Mann am Abend des 1. Oktober (US-Zeit) aus einem Hotelzimmer auf Gäste eines Country-Konzertes, tötete 59 Menschen und verletzte 527. Er war wohlvorbereitet – hatte etwa 19 Schusswaffen ins Hotelzimmer gebracht,  -, handelte offenbar nicht aus Affekt und ohne terroristische Motivation. Zumindest eine der Waffen hatte er als Schnellfeuerwaffe ausgerüstet. (Ermittlungsstand 3.10.17).

Bitter drängt sich der Kabarettist Gerhard Polt mit ‚Die Verteidigung der Gummibären‘ auf: „… Da bin i runtergangen, aber wie gsagt, langsam, weil i no sinniert hab, welches Kaliber nimmst du. Und dann hab ich mich entschieden, den mit dem kurzen Lauf hab i gnommen. …“

Seh- und Hörstoff:
Die Verteidigung der Gummibären

Gerhard Polt, 1992

Quellen und links

New York Times, 3.10.2017, Las Vegas Shooting: Gunman’s Rifle Had ‘Bump Stock’ to Make It Rapid-Fire Weapon

1-sicht findet: Lesen bildet.
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand

 

1-sichten teilen

Gewinne aus Rohstoffverkauf in Bildung investieren

Nana Akufo-Addo, ehemaliger Menschenrechtsaktivist und seit Jänner 2017 Präsident Ghanas, plant, die Gewinne aus dem Verkauf der natürlichen Rohstoffe des Landes in die Bildung der Bevölkerung zu investieren. Bislang verblieben die Einnahmen in den Händen einiger weniger, nun sollen sie langfristig der Bevölkerung zugute kommen und die Abhängigkeit des Landes von Rohstoffexporten verringern. (Neue Zürcher Zeitung, 15.9.2017).

Konkret sollen in Ghana die Schulgebühren für die Sekundarstufe (entspricht der 5. bis 13. Schulstufe) abgeschafft werden. Von einem revolutionären Schritt schreibt die Neue Zürcher Zeitung. Ghana stellt sich damit in eine Reihe mit Uganda, Ruanda und Tansania, wo ebenfalls sowohl Grundschulen als auch Sekundarschulen kostenfrei zugänglich sind. In Kenya sind die Schulgebühren für Sekundarschulen teilweise abgeschafft. Der amerikanische Ökonom Andrew Brudevold-Newman untersuchte die „Bildungsgewinne“, die durch die teilweise Abschaffung der Schulgebühren in Kenya lukriert werden konnten:

  • Die jungen Menschen fanden deutlich leichter qualifizierte Arbeit.
  • Bei Mädchen sank die Wahrscheinlichkeit, vor dem 20. Lebensjahr zu heiraten oder schwanger zu werden um bis zu 50 Prozent.

Herausforderung: Finanzierung der Bildung

Ghana rechnet mit über 100 Millionen Dollar (rund 83 Mill. Euro) pro Jahr, um den rund 400.000 Kindern, die jährlich mit der Sekundarschule beginnen, einen freien Zugang zu ermöglichen. Das bringt das verschuldete Land mit seinen 28.657.000 EinwohnerInnen in die Nähe einer Schuldenkrise (Staatsverschuldungsquote 74 %). Vor ähnlicher Herausforderung stehen viele Entwicklungsländer. Laut UNESCO sind insbesondere die ärmsten Staaten betroffen.

Mit den „Zielen für nachhaltige Entwicklung“ („Sustainable Development Goals“) der UNO verpflichtete sich die Weltgemeinschaft per 1.1.2015 unter anderem dazu, hochwertige Bildung und bis zum Jahr 2030 allen Kindern und Jugendlichen weltweit einen Zugang zu einer Grund- und Berufsbildung zu ermöglichen (Ziel 4). Dafür müssten laut UNESCO – „Education for All Global Monitoring Report“ – die Bildungsausgaben auf 340 Milliarden Dollar (rund 284 Mrd. Euro) pro Jahr erhöht werden (derzeit knapp 150 Milliarden Dollar, rund 125 Mrd. Euro).

Artikel 26 der Menschenrechtskonvention sieht vor: „Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. …“

Die in Österreich zur Diskussion stehende Implementierung eines Ethikunterrichtes würde je nach Modell (statt dem Fach Religion, ergänzend zu Religion, als Teil eines anderen Unterrichtsfaches) 33  bis 106 Millionen Euro pro Jahr kosten. (Standard, 17. März 2017)

Quellen und links

Neue Zürcher Zeitung, Ghana schafft die Schulgebühren auf Sekundarschulstufe ab – das ist ein revolutionärer Schritt, 15.9.2017, Fabian Urech

UNESCO – „Education for All Global Monitoring Report“

Ghana – wikipedia

Sustainable Development Goals der UN

Der Standard, 20 Jahre Ethikunterricht zwischen Pflicht, Luxus und Freistunde, 14. März, Lisa Nimmervoll

Menschenrecht Artikel 26 – auf 1-sicht

 

1-sicht findet: Lesen bildet.
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand
1-sichten teilen

Freihandelsabkommen zwischen Afrika und EU – Fluch oder Segen?

Angesichts der zahllosen Menschen, die Afrika verlassen und sich in Europa niederlassen wollen, versucht Europa – neben Aktionen wie ‚Schließung der Westbalkanroute‘ und ‚Sperren des Mittelmeeres‘ – auch langfristig sinnvolle Maßnahmen umzusetzen,  die die Fluchtursachen (Kriege, Hunger, Dürre, wirtschaftliche Not, Seuchen etc.) verringern.

Die Bekämpfung der Fluchtursachen wird jedoch durch die Handelspolitik konterkariert, konstatiert Thomas Otto im Deutschlandfunk am 28.8.2017.

In sogenannten Wirtschaftspartnerschaften sollen die Länder Afrikas ihre Märkte für EU-Produkte stärker öffnen – sonst können sie ihre Produkte nicht mehr vergünstigt nach Europa exportieren. Gleichzeitig sichert sich die EU Zugang zu wertvollen Ressourcen, die in Europa zum Beispiel für Computerchips benötigt werden. Wertschöpfung findet bei uns statt – und nicht in Afrika.

Europäische Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EPA, definieren die Handelsbeziehungen der EU bzw. ihrer Mitgliedsstaaten mit anderen Staatengruppen. Eines der von Thomas Otto kritisierten EPAs könnte jenes mit der „Southern African Development Community Economic Partnership Agreement States“  (SADC EPA Staaten) sein. Die SADC EPA Staaten sind Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho. Das EPA mit den SADC EPA Staaten ist seit Oktober 2016 in Kraft. Es wurde von allen Mitgliedsstaaten der EU, der Europäischen Union selbst und Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho unterzeichnet und regelt in 122 Artikeln, 6 Anhängen und 4 Protokollen, welche Güter in welchen Jahren in welchem Ausmaß gehandelt werden.

Mit diesem Freihandelsabkommen erhielten Namibia, Botswana, Swasiland und Lesotho einen zollfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt. Südafrika als stärkere Volkswirtschaft muss nur auf einen sehr kleinen Anteil seiner EU-Exporte Abgaben zahlen. Im Gegenzug mussten die afrikanischen Länder ihre Märkte für Produkte aus Europa öffnen und Zölle für 86 Prozent der Einfuhren beseitigen.

Kritik an Freihandelsabkommen

Die EU-Kommission rühmte das Abkommen, denn die ärmsten Länder hätten nun die Möglichkeit, „aufgrund der abgeschafften Zollschranken europäische Waren zu einem geringeren Preis zu importieren“. Befürworter glauben an Wachstum, Innovation, Anreiz für Reformen, erleichterten Zugang zu technischem Wissen.

Andererseits warnen Kritiker wie zum Beispiel die Organisationen Oxfam und Brot für die Welt vor den negativen Auswirkungen der Freihandelsabkommen. Der Verzicht der Zölle reduziere die Staatseinnahmen, die in Infrastrukur, Bildung, Gesundheit investiert werden (Marita Wiggerthale, Agrarexpertin bei der Entwicklungsorganisation Oxfam). Außerdem können die regionalen Landwirtschaftsprodukte mit den Produkten der hochsubventionierten EU-Landwirtschaft nicht mithalten. Die lokalen Märkte werden zerstört. (Francisco Mari, Referent für Handelspolitik beim evangelischen Hilfswerk Brot für die Welt).

Auf den Märkten südlich der Sahara findet man massenweise italienisches Tomatenmark, deutsche Hühnerschenkel oder Nestlé-Milchpulver. Afrikanische Bauern können dagegen ihren erleichterten Marktzugang zur EU gar nicht ausschöpfen: Ihre Güter sind sowohl im eigenen Land als auch in Europa teurer als die künstlich verbilligten europäischen Produkte. (Süddeutsche Zeitung, 23. November 2016)

Insbesondere die europäische Fleisch- und Milchindustrie produziere Überschüsse, die von Konzernen nach Afrika exportiert werden.

Eine Folgenabschätzung geht davon aus, dass das EPA mit den SADC EPA Staaten den Anteil der Menschen, die mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen müssen, in Südafrika bis 2035 gerade einmal um 0,02 Prozent senken wird. In Namibia liege der Wert bei 0,03 Prozent.

Die Grenze zur extremen Armut liegt jedoch bei 1,25 Dollar pro Tag.

Quellen und links

Deutschlandfunk, 28. August 2017

Süddeutsche Zeitung, 23. November 2016

EURACTIV, 11. Oktober 2016

Europäisches Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) – September 2016

OXFAM

Brot für die Welt

1-sicht findet: Lesen bildet.
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand
1-sichten teilen

Wie Hacker das Vertrauen in das US-Wahlsystem unterminieren

Im Jahr 2009 hatten 59% der AmerikanerInnen Vetrauen in das US-Wahlsystem, 40% hatten keines. 2015 war es umgekehrt, 40% vertrauten. Kurz vor der Präsidentschaftswahl im November 2016 lag das Vertrauen bei 30%. 69% der BürgerInnen der USA hatten 2016 kein Vertrauen in ihr Wahlsystem. Das Magazin Time zitiert in Ausgabe 31. Juli 2017 diese Ergebnisse des Meinungsforschungsinstitutes Gallup in dem Artikel “ The secret history of election 2016″.

Genau dieser Vertrauensverlust könnte das Ziel diverser Hackerangriffe und -störungen der vergangenen Monate, die – initiiert von Moskau – nicht neu, in ihrem Tiefgang und damit ihrer Wirkung aber noch nicht dagewesen sind.

  • Im Juni 2016 meldeten WählerInnen des Riverside County (Kalifornien) im Zuge der Vorwahlen, dass sie ihre Stimme nicht abgeben konnten, weil ihre Registrierung nicht möglich war.
  • Drei Wochen später gelang der Eintritt in das Computersystem des Wahldistrikts 109 in Illionois. Dabei wurde Schadsoftware aufgespielt (SQL injection) und damit Zugriff auf 15 Millionen Datensätze von vergangenen und zukünftigen WählerInnen ermöglicht. Dieser Angriff blieb ungefähr 3 Wochen unbemerkt. Als versucht wurde, die Datensätze herunterzuladen, wurde ein Alarm aktiviert. 90.000 Files waren gestohlen worden, davon 75.000 mit persönlichen Daten wie Führerscheinnummer und die letzten 4 Ziffern der Sozialversicherungsnummer.
  • Etwa zur gleichen Zeit verzeichnete Arizona einen ähnlichen Angriff.
  • Mitte August wurden Angriffe in die Wahlsysteme Floridas und New Mexicos registriert.
  • In Tennesse wurde das stattliche Kampagnenfinanzierungssystem gehackt.
  • Im Oktober 2016 verzeichnete  die Software Firma VR Systems, die Wahlsoftware für mindestens 8 Bundesstaaten zur Verfügung stellt, einen Angriff, bei dem eine vermeintliche Firmen-E-Mail ausgesandt wurde, in der gegen MitarbeiterInnen von Wahlbehörden kampagnisiert wurde.

Es wurde klar, die Angriffe haben System. In Illionois existierte ein komplettes Backup von allen Daten vor dem Hackerangriff. So konnte das Federal Bureau of Investigation (FBI) nachvollziehen, dass der Angriff auf Änderung und Löschung von Wählerdaten (Namen und Adressen der WählerInnen) abzielte. Aufgrund der aufgezeichneten IP-Adressen war es möglich, die Quelle des Angriffes zu identizieren: eine Gruppe namens Fancy Bear, die als ein Arm des russischen Militärnachrichtendienstes GRU agiert.

Mittlerweile weiß man, dass mehr als 20 Staaten und lokale Wahlsysteme online angegriffen wurden. Der damalige Koordinator für Cybersicherheit, Michael Daniel, berichtet davon, dass die Angriffe unterschiedlich erfolgreich verliefen. Da Russlands staatliche Hacker zu den bestausgebildeten Cyberaktivisten der Welt zählen, geht man davon aus,  nur die ungeschicktesten Versuche entdeckt zu haben. Die Tatsache, dass in manchen Staaten keine Angriffe gesehen wurden, heiße bloss, dass man sie nicht gefunden hat.

3 Wege, das US-Wahlsystem zu unterminieren

In der zunehmend hitziger werdenden Vorwahlphase nahm das Weiße Haus 3 mögliche Wege an, wie Russland die Integrität der US-Wahlen zerstören könnte.

  1. unauffällige Änderung der  Wählerdateien –  zum Beispiel Löschung eines Buchstaben in jeder Adresse. Dies würde dazu führen, dass WählerInnen am Wahltag mittels provisorischem Stimmzettel wählen müssen.  Das würde den Eindruck von Chaos erwecken und Propagandisten die Möglichkeit bieten, die Wahl grundsätzlich in Frage zu stellen.
  2. Manipulation der Wahlmaschinen – und davon ein Video auf youtube veröffentlichen, in dem gesagt wird, dass derartige Manipulationen tausende Male vollzogen wurden. Das würde Zweifel an allen Wahlmaschinen des Landes säen.
  3. Beeinflussung der Wahlberichterstattung. Das Auszählsystem ist dezentralisiert und gründlich. Das dauert lange, gibt aber Verlässlichkeit. In der Aufgeregtheit von Wahlnächten verlassen sich Medien auf die Angaben der Associated Press (AP). Greift ein Hacker in die Daten der AP ein, entsteht Chaos.

Diese Annahmen vor Augen, wurde von Justizministerium (department of justice), FBI und Ministerium für Heimatschutz (department of homeland security, DHS) ein Notfallplan entwickelt, wie sich Wahlbehörden am Wahltag gegebenenfalls zu verhalten haben. Auch Maßnahmen seitens DHS, FBI und des nationalen Nachrichtendienstes sowie des Verteidigungsministeriums (department of defence) waren für den Fall einer Cyberattacke während der Präsidentschaftswahl vorgesehen.  Der Notfallplan selbst wurde von einigen Staaten mit Mißgunst kommentiert, da man ihn als Zeichen der Einmischung in die Wahl, die eine bundesstaatliche Angelegenheit ist, interpretierte.

Der Wahltag, 8. November 2016, verlief ohne offensichtlichen spektakulären online-Angriff. Donald Trump wurde zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Die Zweifel an der Korrektheit der Wahl beschäftigen Politik und Medien nach wie vor, ebenso die Rolle des gewählten Präsidenten im Zusammenhang mit den Russland zugeschriebenen Cyberangriffen.

Quellen und links

Magazin TIME, 31. Juli 2017

Magazin TIME online

zur US-Wahl auf 1-sicht

Über das Menschenrecht auf allgemeines und gleiches Wahlreicht auf 1-sicht

Mails hacken war gestern – 1-sicht vom 14. Juni 2017

1-sicht findet: Lesen bildet.
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand
1-sichten teilen

Little Berlin – Was hat ein deutsches 55-Seelen-Dorf mit Berlin gemeinsam?

Schon vom Parkplatz sieht man sie. Von jeder Stelle des 55-Seelen-Dorfes – mehr Landschaft als Ort – hier im Südosten Deutschlands sieht man sie. Jene Mauer, die Mödlareuth, knapp 300 Kilometer von Berlin entfernt, einst den Beinamen Little Berlin eintrug und jetzt Anziehungspunkt für Reisende ist, die an der jüngeren Geschichte Deutschlands und Europas interessiert sind.

Das Ende der Dorfgemeinschaft

Die lose Ansiedlung von Bauerngehöften gehört seit gut 200 Jahren zu verschiedenen Landesherren (Fürstentum Reuss und Königreich Bayern) und liegt seit dem Ende des 1. Weltkriegs auf thüringischem und bayrischem Boden diesseits und jenseits des schmalen Tannbachs. Das störte weder die Machthaber noch die Bauern.

Zum Verhängnis wurde dem kleinen Mödlareuth das bittere Ende der unrühmlichen Idee vom großdeutschen Reich. Thüringen wurde der russischen Einflusssphäre zugeteilt, Bayern der US-amerikanischen. Thüringen DDR, Bayern BRD. Mödlareuth zerrissen. Anfangs durfte der Tannbach, der nun zur Demarkationslinie geworden war, mit Passierschein überquert werden. In der Nachkriegslogik war dies auf Dauer zu gefährlich. Ab 1952 wurden Befestigungsanlagen errichtet. Dem einfachen Stacheldrahtzaun folgte der doppelreihige, diesem 1964 eine Wand aus Beton- und Holzelementen. Doch auch Blickkontakt zwischen den ‚Klassenfeinden‘ galt es zu verhindern. Der Bruder auf thüringischem Boden durfte es nicht wagen, in Richtung Gehöft seiner Schwester auf bayrischem Boden zu blicken. Also nahm man sich ein Beispiel an Berlin und errichtete 1966 – 5 Jahre nach dem Berliner Vorbild – auf thüringischem Boden eine Mauer. In Berlin stellte man sie direkt vor die Küchenfenster der BewohnerInnen, in Mödlareuth mitten in die Landschaft.

Bewaffnetes Wachpersonal patroullierte in Begleitung von Hunden, hatte auf Türmen alles von oben im Blick, achtete Tag und Nacht auf die Einhaltung der Ver- und Gebote, insbesondere des Gebotes, der Mauer fernzubleiben. Der Streifen vollkommen grasloser Erde war stets perfekt geeggt, nächtens vom Scheinwerferlicht erhellt und somit jederzeit einsatzbereit für das analoge Erfassen des Fußabdruckes von Personen, die der Mauer zu nahe kamen.

War es auf  DDR-Seite mit Gefahr für Leib und Leben verbunden, sich der Mauer zu nähern, so war das 700 Meter lange Bauwerk auf der BRD-Seite Inszenierungsstätte für offizielle wie private Solidaritätskundgebungen mit den Landsleuten in der DDR.

die Mauer in Mödlareuth
Bau der Mauer in Mödlareuth, 1966; Foto: http://moedlareuth.de/geschichte.html

Die Sperrmauer in Mödlareuth:

  • errichtet 1966
  • Länge: 700 Meter
  • Höhe: 3,40 Meter
  • außerhalb der eigentlichen Ortslage: Metallgitterzaun, an dem bis 1983 auch Selbstschussanlagen montiert waren
  • abgetragen 1990

Das Ende der Mauer – doch nicht ganz

Nach der Revolution im Jahr 1989 sollte die Mauer wie ihr Berliner Vorbild fallen. Im Juni 1990 traten die Abrissbirnen  ihren Dienst an. Doch ein Stück der Mauer samt Grenzanlage und Wachtürmen wurde den nachfolgenden Generationen als Mahnmal hinterlassen.

Als solches steht sie nun in der kleinen zerstreuten Ansiedlung und erinnert an den Wahnwitz von Ideologien, die das Trennende über das Gemeinsame stellen.

Das Ende der Geschichte? – Im deutsch-deutschen Museum

Das deutsch-deutsche Museum Mödlareuth widmet sich ganz der Geschichte des geteilten Deutschlands.

Im Erdgeschoß: eine Filmvorführung. Das Auditorium ist bis auf den letzten Platz besetzt. Die Atmosphäre ist unbehaglich, in den Mienen vermeint man Betroffenheit zu lesen. Mit reichlich Originalmaterial entführt der Film in die 1940er und 1950er Jahre. Er erzählt vom Bau der Mauer. Man erlebt geteiltes Leben und weint schließlich Tränen der Wiedervereinigung mit den Menschen in Mödlareuth des Jahre 1989.

Im ersten Stock: Zeitungsberichte, öffentliche Anweisungen, Ge- und Verbotsaushänge, Fotos.  Sie vermitteln eine Vorstellung davon, wie die Teilung realisiert und über 40 Jahre lang aufrechterhalten wurde. Und wie schließlich die Bürgerinnen und Bürger revoltierten und eine neue Ordnung herbeiführten.

Das letzte Foto des Rundganges berührt tief. Als es Gegenwart war, markierte es eine Zäsur in der Geschichte Europas: Der österreichische Außenminister Alois Mock und sein ungarischer Amtskollege Gyula Horn schneiden am 2. Mai 1989 den Grenzzaun zwischen Ungarn und Österreich durch. Es wurde ein ikonografisches Bild für das Fallen des Eisernen Vorhangs, für die Wiedervereinigung Europas. Der Text, dem es beigestellt ist, trägt die Überschrift ‚Das Ende der Geschichte?‘

Mock und Horn, die Außenminister Österreichs und Ungarns durschneiden 1989 den Eisernen Vorhang
Die Außenminister Österreichs und Ungarns, Alois Mock und Gyula Horn, durchschneiden den Eisernen Vorhang; 1989

Wieder im Freien schmeckt die Luft nach Sommer und Freiheit. Mödlareuths Mauer steht mahnend in der Wiese.

Mödlareuth, Mauer, 2016
Die Mauer in Mödlareuth, 2016

Quellen und links

Mödlareuth – wikipedia

Deutsch-deutsches Museum

Das geteilte Dorf am Ende der Welt, Welt, 25.1.2013

1-sicht findet: Lesen bildet.
1-sicht meint: Lesen nährt den Verstand

 

1-sichten teilen