Menschenrechte – Artikel 28: Angemessene Sozial- und internationale Ordnung

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Erläuterungen zu Artikel 28 – Recht auf angemessene Sozial- und internationale Ordnung

Jeder Staat hat die Pflicht, seine Geldmittel so auszugeben, dass die Bewohner des Landes ein Leben in Würde führen können und ein angemessener Lebensstandard garantiert wird. Alle Staaten sowie die internationale Gemeinschaft, etwa im Rahmen der UNO, sind angesprochen, zu diesen Zielen beizutragen – auch in Form von Entwicklungshilfe.

Laut Informationsplattform humanrights.ch blieb dieser Artikel weitgehend toter Buchstabe und wird die Kluft zwischen armen und reichen Staaten sowie die Kluft zwischen den Reichen und Armen innerhalb der meisten Staaten immer tiefer.

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

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internationale Ordnung für Menschenrechte
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Menschenrechte – Artikel 27: Recht auf Freiheit des Kulturlebens

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Erläuterungen zu Artikel 27 – Recht auf Freiheit des Kulturlebens

Jeder hat das Recht, seine Kultur zu leben und Zugang zum kulturellen Erbe anderer zu haben. Damit ist, laut Menschrechtsplattform humanrights.ch, auch die Teilhabe an den Errungenschaften des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts gemeint. Zwar ist dieses Recht genauso wie andere soziale, kulturelle und wirtschaftliche Rechte schwer einklagbar. Diese Rechte sollten aber als Leitbild für politisches Handeln gelten.

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

Eulenspiegel (Schülerzeitung des Leininger Gymnasiums): Text vom 28.5.2017 über Artikel 27, Freiheit der Kunst

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Freiheit des Kulturlebens
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Menschenrechte – Artikel 26: Recht auf Bildung

Menschenrechte – Artikel 26: Recht auf Bildung, Erziehungsziele, Elternrecht

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Erläuterungen zu Artikel 26 – Recht auf Bildung, Erziehungsziele, Elternrecht

Gemäß Informationsplattform humanrights.ch  bedeutet dieses Recht zunächst, dass der Staat für alle Schülerinnen und Schüler einen verpflichtenden – und unentgeltlichen – Grundschulunterricht einzurichten hat. Höhere Schulen sollen allgemein zugänglich sein und allen gemäss ihren Fähigkeiten und Leistungen gleichermassen offenstehen. Es ist in erster Linie das Recht der Eltern, die Ausbildung zu bestimmen, die die Kinder erhalten sollen.

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

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Menschenrechte – Artikel 25: Recht auf einen angemessenen Lebensstandard

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Erläuterungen zu Artikel 25 – Recht auf einen angemessenen Lebensstandard

Die Informationsplattform humanrights.ch versteht unter angemessenem Lebensstandard zumindest ein soziales Existenzminimum: menschenwürdige Behausung, angemessene Kleidung und Ernährung sowie ärztliche Betreuung. Weiters fordert Artikel 25 Recht auf Sicherheiten im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwittwung, Alter oder Armut, was in den westlichen Industrienationen durch Sozialversicherungen und Krankenkassen abgedeckt wird. In vielen anderen Ländern fehlen vergleichbare Sicherheiten.

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

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Menschenrechte – Artikel 22: Recht auf soziale Sicherheit

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Erläuterungen zu Artikel 22 – Soziale Sicherheit

Dem Artikel 22 (sowie den folgenden 23 – 27) liegt die Annahme zugrunde, dass wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte für die Entfaltung der menschlichen Fähigkeiten ebenso unabdingbar sind, wie die bürgerlichen und politischen Rechte (Artikel 1 – 21). Diese bleiben ohne materielle Sicherheit Illusion. Ein Staat sollte die entsprechenden Prioritäten setzen, um den BürgerInnen die Grundlagen für die Ausübung dieser Rechte bereitzustellen. Der Staat muss die Existenzgrundlagen der BürgerInnen sicherstellen und darf beispielsweise nicht den Grossteil der Ausgaben in Rüstung investieren. Darüber hinaus sind die Staatengemeinschaft und internationale Organisationen gefordert, wenn Staaten nicht über die notwendigen eigenen Mittel zur Existenzsicherung ihrer BürgerInnen verfügen. (Informationsplattform humanrights.ch)

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

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Wessen die Marktmacht, dessen die Spielregeln?

Wer definiert in der globalisierten Handelswelt die Spielregeln? Sind es die (mehr oder weniger) demokratisch legitimierten Regierungen oder sind es die Konzerne selbst, die sich die Spielregeln geben – ungeachtet von Arbeits- und Menschenrechten?

Gemäß dem Befund des KONZERNATLAS 2017-Daten und Fakten über die Agrar- und Lebenmittelindustrie ist in dieser Branche die Macht der Konzerne erheblich. Seit der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts führt die Liberalisierung in der Agrarindustrie zu einer zunehmenden Oligarchisierung. Innerhalb jener Wirtschaftszweige, die der eigentlichen Agrarproduktion vor- bzw. nachgelagert sind, entwickeln sich insbesondere nach dem 2. Weltkrieg durch den Abbau von Handelshemmnissen einerseits und horizontalen wie vertikalen Übernahmen andererseits einige wenige global agierende Konzerne, die reichlich Einfluss auf die Gestaltung der Rahmenbedingungen nehmen. Vorgelagerte Zweige sind beispielsweise  Produktion von Landmaschinen, Dünge- und Unkrautvertilungsmittel, nachgelagert ist insbesondere der Handel. Seit den 1980er Jahren sind diese Konzerne zunehmend weltweit tätig. Im Zuge des zu dieser Zeit aufkommenden Neoliberalismus, einer wirtschaftspolitischen Strömung, „die soziale Sicherheit im Namen des ökonomischen Primats opfere“ (wikipedia), werden in Entwicklungsländern staatliche Kontrollen über Rohstoffmärkte sowie Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut.

https://www.oxfam.de/system/files/styles/desktop_40x_100_percent_flex/private/konzernatlas2017_grafik_11a.jpg?itok=U2mBr4W6&timestamp=1483696806
Quelle: www.oxfam.de

Einige wenige Konzerne bestimmen die Trends in der Landwirtschaft und beim Nahrungsmittelkonsum. Laut KONZERNATLAS 2017 sind die umsatzstärksten Konzerne die folgenden (Daten aus 2015)

Industrie (Agrarproduktion und Lebensmittel)

  1. Nestlé
  2. PepsiCo
  3. JBS
  4. Coca-Cola
  5. Anheuser-Busch InBev

Handel (Food und Non-Food)

  1. Wal-Mart
  2. Cargill
  3. Costco
  4. Kroger
  5. Tesco

https://www.bund.net/fileadmin/user_upload_bund/bilder/presse/konzernatlas/konzernatlas2017_grafik_1_presse.jpg
Quelle: www.bund.net

Konzerninteressen stechen Arbeits- und Menschenrechte

Regierungen in Industrieländern folgen der Konzernlogik, die besagt, dass der Abbau von Handelshemmnissen sein müsse, um internationale Wettbewerbsfähigkeit zu ermöglichen. Sie verzichten auf wettbewerbsrechtliche Regelungen, die das Markt- und damit das Machtgefüge ausgleichen könnten. In manchen Ländern, darunter USA, wurden die Wettbewerbsordungen, die den Missbrauch marktbeherrschender Stellung, monopolbildende Fusionen, Kartellbildungen etc. verhindern sollten, sukzessive aufgeweicht (Deregulierung).

Zwar hat die Zivilgesellschaft erreicht, dass bezüglich Konsumentenschutz Bestimmungen in Kraft und einklagbar sind. Bezüglich fairer Bedingungen innerhalb der Lieferkette verlassen sich die Staaten jedoch auf freiwillige Verpflichtungen der Konzerne, die wohlklingend aber nicht einklagbar sind. Die Konzerne selbst sind bis in UN-Institutionen hinein vernetzt und gestalten Handelsabkommen eifrig und naturgemäß in ihrem Sinne mit.

Der KONZERNATLAS geht davon aus, dass Verletzungen der Arbeitsrechte in der Landwirtschaft der Regelfall sind. ILO-Normen geben zwar den ArbeiterInnen Rechte, sich zu organisieren,  Gewerkschaften zu bilden, verbietet Kinderarbeit; Artikel 20 der Allgemeinen Menschenrechte gewährt die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Doch Ansätze, diese Rechte durchzusetzen, werden oft brutal unterdrückt.

Forderungen an Konzerne zur Einhaltung der Menschenrechte

Was selbstverständlich sein sollte – dass Konzerne sich an die Menschenrechte halten – wird seit den 1990er Jahren seitens zivilgesellschaftlicher Initiativen verstärkt gefordert, unter anderem:

  • globale Regeln für Unternehmen, verankert bei den Vereinten Nationen
  • Verpflichtung der Staaten, Menschenrechte auch außerhalb der eigenen Grenzen zu schützen. Damit wären Staaten verpflichtet,  auf ihrem Staatsgebiet ansässige private Akteure an Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern zu hindern.
  • Implementierung eines internationalen Mechanismus, der Konzerne zur Rechenschaft ziehen kann.

Quellen und links

Konzernatlas 2017,
Herausgeber: Heinrich-Böll-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stifung, Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland, Oxfam Deutschland, Germanwatch, Le Monde diplomatique

Neoliberalismus – wikipedia

International Labour Organisation ILO

Versammlungs – und Vereinigungsfreiheit Artikel 20 AEMR – auf 1-sicht

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Menschenrechte – Artikel 20: Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu
Vereinigungen zusammenzuschließen.
2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Erläuterungen zu Artikel 20 – Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

Die Freiheit, sich Vereinigungen anzuschließen und die Freiheit, sich Vereinigungen nicht anzuschließen – beide sind in Demokratien unverzichtbar.

Manche Forderungen, Ziele sind nur im Zusammenschluss mit anderen Menschen umsetzbar. Der Staat hat dies zu ermöglichen (zum Beispiel durch das Zurverfügungstellen von öffentlichem Raum) und gegebenenfalls zu schützen (zum Beispiel durch Polizeischutz bei Demonstrationen).

In Österreich gelten folgende Rechtsgrundlagen (Quelle wikipedia):

Die Vereins- und Versammlungsfreiheit ist im Art. 12 des StGG (Staatsgrundgesetz) geregelt:

”Die österreichischen Staatsbürger haben das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt.“

Durch Österreichs Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und wegen Art. 49 Abs. 2 B-VG (Bundes-Verfassungsgesetz) ist durch Beschluss des Nationalrates ebenso Art. 11 der EMRK als Rechtsgrundlage anzuwenden. Die Arten von Versammlungen sowie die Bestimmungen zur Abhaltung und zur Untersagung werden durch das Versammlungsgesetz näher konkretisiert.

Das Versammlungsrecht ist gegenüber Dritten durch die §§ 284 f. StGB (Strafgesetzbuch) geschützt.

Andererseits darf niemand zum Beitritt zu Vereinigungen (zum Beispiel Parteien) gezwungen werden.

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

Vereins- und Versammlungsfreiheit Österreich (wikipedia)

Grundrechte Österreich (wikipedia)

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Menschenrechte – Artikel 19: Meinungsfreiheit, freie Meinungsäußerung

Jeder hat das Recht auf  Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterungen zu Artikel 19 – Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung

Dieses Recht gehört nach Angaben der Informationsplattform humanrights.com zu den häufig verletzten Menschenrechten. Immer noch seien an der Tagesordnung:

  • staatliche Zensur der Presse
  • das Verbot der Veröffentlichung von Büchern
  • die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden

Der Grund liegt darin, dass viele Machthabende um ihre Position fürchen, wenn sich die Menschen gut informieren können und abweichenden Ansichten vertreten.

Daher stellt der Schutz dieser Rechte ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar. Meinungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind Voraussetzungen für die Ausübung anderer Menschenrechte. Allerdings, so humanrights.ch, sind sie nicht absolut zu verstehen. Sie unterliegen einer besonderen Verantwortung und sind etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei rassistischer Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen beschränkt.

Meinungsfreiheit als Grundlage für weitere Rechte

Die demokratiewebstatt führt aus: Meinungsfreiheit bedeutet das Recht auf eine eigene Meinung und darüber hinaus, nach den eigenen Ansichten leben und handeln zu dürfen. Jeder darf, kann und soll so sein, wie es am besten zu ihm oder ihr passt – natürlich nur, solange dabei niemand anderem geschadet wird. Meinungsfreiheit ist die Grundlage, auf der folgende weitere Grundrechte aufgebaut sind:

  • Informations- und Pressefreiheit: Medien können frei entscheiden, worüber sie berichten.
  • Religionsfreiheit: Jeder Mensch darf für sich bestimmen, ob und woran man glaubt.
  • Künstlerische Freiheit: KünstlerInnen haben das Recht, sich durch ihre Kunstwerke frei auszudrücken und ohne Beeinflussung zu arbeiten.

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

demokratiewebstatt

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Menschenrechte – Artikel 18: Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Erläuterungen zu Artikel 18 – Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht, seine Gedanken sowie sein Gewissen autonom zu bilden. Eingriffe wie Hirnwäsche oder medikamentöse Beeinflussung zur Manipulation des Bewusstseins oder des Unterbewussten sind verboten.  Intention des Artikel 18 ist es, ein grundlegendes menschliches Bedürfnis zu schützen (Religion oder Überzeugung zu leben, die Religion weiterzugeben und zu unterrichten) und zum Frieden innerhalb einer Gesellschaft und zwischen Staaten beizutragen. (Informationplattform humanrights.ch)

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

Gehirnwäsche – wikipedia

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Menschenrechte – Artikel 16: Ehefreiheit

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.
2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.
3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Erläuterungen zu Artikel 16 – Ehefreiheit und Schutz der Familie

Die Menschenrechtsplattform humanrights.ch führt erläuternd aus, dass Artikel 16 das Recht heiratsfähiger Männer und Frauen – ein gesetzlich festgelegtes Mindestalter ist also vorausgesetzt – schützt, eine Ehe zu schließen und Kinder zu haben. Die beiden Ehegatten sind dabei sowie bei der Eheauflösung gesetzlich gleich zu behandeln. Dafür müssen die Staaten durch entsprechende Maßnahmen sorgen. Der Artikel schützt zudem vor erzwungenen Ehen und verpflichtet die Staaten, Vorschriften zum Schutz der Familien zu erlassen.

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

Internationale Gesellschaft für Menschenrechte

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