Krieg in Syrien und kein Ende in Sicht. Krieg in Libyen und der Zusammenfall des Staates in Sicht.

Während die EU in der ‚Flüchtlingskrise‘ scheinbar unterzugehen droht, zerstört das Kriegsgeschehen in Syrien und Libyen das Leben Tausender und die Lebensgrundlage Abertausender.

Syrien – warum ist Frieden nicht möglich?

Das Magazin Time ortet 4 wesentliche Hindernisse auf dem Weg zu einem Frieden in Syrien (Time, 15. Februar 2016, Jared Malsin):

  • Zersplitterte Opposition: Syrische Rebellen- und Oppositionsgruppen formierten im Dezember ein ‚High Negotiations Committe‘. Doch anhaltende Spannungen zwischen islamistischen und zivilen Gruppen machen ein gemeinsames Auftreten unmöglich. Zudem monieren kurdische Gruppen, die einen erheblichen Teil des Landes kontrollieren, nicht zur Beiteiligung eingeladen worden zu sein.
  • Die ‚Assad-Frage‘: Es herrscht Uneinigkeit betreffend das Schicksal von Präsident Bashar Assad. USA hat sich von der Forderung nach Regimewechsel distanziert, die Oppositionsgruppen fordern den Rückzug Assads.
  • Die Stärke des Regimes: Der syrische Präsident ist aktuell in einer stärkeren Position – und daher weniger kompromissbereit – als vor 6 Monaten, dank der Unterstützung Russlands, dem Eintritt iranischer Truppen und shiitischer Kämpfer vom Irak und aus Afghanistan.
  • Erneute Gewalt: Luftangriffe auf Aleppo seitens Russland und des syrischen Regimes erreichten Anfang Februar einen neuerlichen Höhepunkt. Menschenrechtsgruppen sprechen von schätzungweise 270 Angriffen in 3 Tagen. Oppositionsgruppen halten Verhandlungen für zwecklos, solange die Attacken nicht eingestellt werden.

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Syrien, Bildquelle: Bundeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de

Libyen – Bürgerkrieg statt Systemwechsel

2011 verhelfen NATO und einige asiatische Staaten bewaffneten Milizen zum Sieg über Muammar al Gaddafi, dem langjährigen und vom ‚Westen‘ durchaus geschätzten bis hofierten Diktator, der am 20. Oktober auf der Flucht erschossen wird.

Systemwechsel wird keiner daraus. Stattdessen: permanenter Bürgerkrieg. Derzeit herrschen 2 Regierungen, 2 Parlamente in 2 ‚Hauptstädten‘ (Tobrinki im Osten, tendenziell säkular; Tripolis im Westen, tendenziell islamistisch) und weit über 1000 Milizen. Der selbst ernannte ‚Islamische Staat‘ IS gewinnt an Stärke und verdient am Menschenschmuggel. Die Wirtschaft ist weitgehend zusammengebrochen. Noch lebt das Land vom einstigen Reichtum, den es dem weltweit begehrten Rohstoff Erdöl verdankt. Doch IS und andere Milizen schrecken nicht davor zurück, die Anlagen und damit die industriellen Lebensadern zu zerstören.

Ein Wunder, dass es nach wie vor funktionierende Bereiche öffentlichen Lebens gibt. Bürokratie und Teile der Exekutive arbeiten noch, da die 3 zentralen staatlichen Institutionen sich für neutral erklärt haben: das staatliche Erdölunternehmen, der libysche Staatsfonds und die libysche Zentralbank. Letztere zahlt Sold an Lehrer, Professoren, Richter, Polizei, Angestellte der Küstenwache. Und auch an Kampfbrigaden. Was irrsinnig klingt, wirkt segensreich. Andernfalls wären Plünderungen, Überfälle etc. noch häufiger als ohnehin. Pessimistische Prognosen gehen jedoch davon aus, dass der Staat im April bankrott ist. (Deutschlandfunk, 11.2.2016, Bettina Rühl)

Man mag sich nicht vorstellen, was das für die Region, das Land und die Menschen bedeutet. Die EU kurbelt derweilen die Zaunkonjunktur an und verrät ihre Werte.

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Libyen, Bildquelle: Bundeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de

Quellen und links

TIME, 15. Februar 2015

Deutschlandfunk – 11.2.2016

Der Standard – 3.2.2016

Werte der Europäischen Union

Bundeszentrale für politische Bildung

Über Syrien auf 1-sicht

Syriens Nachbarn und die Flüchtlinge

Ein musikalischer Beitrag zum Zaunbau

Zäune bauen – Uta Köbernick

 

 

Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 6: Rechtsfähigkeit

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Definition von Rechtsfähigkeit

Die Rechtsfähigkeit in Österreich beschreibt die Fähigkeit, selbständig Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Diese Eigenschaft hat jede natürliche Person, unabhängig von Alter und Geisteszustand, d. h., jeder ist rechtsfähig. So kann zum Beispiel auch ein zwei Monate alter Säugling Erbe und somit rechtsfähig sein.  …

Nach österreichischem Recht hat jedermann unter den von den Gesetzen vorgeschriebenen Bedingungen die Fähigkeit, Rechte zu erwerben. Jeder Mensch hat angeborene, schon durch die Vernunft einleuchtende Rechte. Er ist daher als eine Person zu betrachten. (Wikipedia)

Quellen und links

Amnesty International

Rechtsfähigkeit – wikipedia

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht

 

 Die Lesenden

People don’t you understand, the child needs a helping hand …

or he’ll grow to be an angry young man some day.

Ob Ghetto, Banlieue, Flüchtlingslager – Elvis Presley hat im Song ‚In the Ghetto‘ den Teufelskreis aus Chancenlosigkeit von Geburt und Gewaltbereitschaft aufgrund von Aussichtslosigkeit traurigschön besungen und vor dem Wegsehen gewarnt:

In the Ghetto

As the snow flies.
On a cold and gray Chicago mornin‘
a poor little baby child is born
in the ghetto.

And his mama cries
‚cause if there’s one thing that she don’t need
it’s another hungry mouth to feed
in the ghetto.

People, don’t you understand
the child needs a helping hand
or he’ll grow to be an angry young man some day.

Take a look at you and me,
are we too blind to see,
do we simply turn our heads
and look the other way.

Well the world turns
and a hungry little boy with a runny nose
plays in the street as the cold wind blows
in the ghetto.

And his hunger burns.
So he starts to roam the streets at night
and he learns how to steal
and he learns how to fight
in the ghetto.

Then one night in desperation
a young man breaks away.
He buys a gun, steals a car,
tries to run, but he don’t get far.
And his mama cries.

As a crowd gathers round an angry young man
face down on the street with a gun in his hand
in the ghetto.

As her young man dies,
on a cold and gray Chicago mornin‘,
and another little baby child is born
in the ghetto.
And his mama cries.

Elvis Presley – Gitarre und Stimme

Quellen und links

In the Ghetto – music – youtube

In the Ghetto -Text

In the Ghetto -wikipedia

Elvis Presley – wikipedia

Songs auf 1-sicht

John Lennons Traum

Die Lesenden

 

Menschenrechte – Artikel 5: Folter

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Definition von Folter

laut Wikipedia:
Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz, Angst, massive Erniedrigung) an Menschen durch andere Menschen. Die Folter wird meist als ein Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine Information zu erhalten oder um den Willen und den Widerstand des Folteropfers (dauerhaft) zu brechen.
Ein Folterverbot enthalten – neben der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte – auch die Europäische Menschenrechtskommission und die Charta der Grundrechte der europäischen Union, das wortgleich lautet: „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“ (Quelle: wikipedia)
Es gibt noch viel zu tun für jene, die die Umsetzung des Folterverbotes ehrlich anstreben, wie die drei folgenden Beispiele belegen. Es ließen sich leider weitere zahllose Belege anführen.

Wann werden ‚umstrittene Verhörmethoden‘ zu Folter? – am Beispiel Donald Rumsfeld

Donald Rumsfeld autorisierte in den Nullerjahren nach den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 ‚umstrittene Verhörmethoden‘ in Gefängnissen in Guantanamo – dem US-Militärgefängnis auf Kuba – und im Irak – z.B. im Abu Ghuraib-Gefängnis. Waterboarding erlangte damals zweifelhafte Publicity. Waterboarding gehört laut wikipedia zu den ‚weißen Foltermethoden‘, das sind jene, die keine sichtbaren Spuren hinterlassen.
Zeit online schreibt am 10. Dezember 2014:
Die politische und militärische Führung der USA hat ab dem 11. September 2001 ein System der Misshandlung und Folterung von terrorverdächtigen Gefangenen aufgebaut. Bis heute wurden dafür nur wenige untergeordnete Militärs strafrechtlich belangt. (Zeit online: ‚Die mühsame Jagd nach den Schuldigen‘ von Wolfgang Kalecek)
2004 konfrontierten US-Senat sowie Stimmen aus der Presse Rumsfeld mit Rücktrittsforderungen im Zusammenhang mit Misshandlungsvorwürfen in den Gefängnissen. 2006 trat Rumsfeld zurück. Im Rahmen eines Zivilrechtverfahrens in den USA gilt es laut wikipedia als strittig, ob „erweiterte Verhörmethoden“ Folter im Sinne der Definition darstellen. Wofgang Kalecek hält im oben genannten Zeit-Artikel fest, dass sowohl Rumsfeld als auch Ex-Präsident Bush  wegen Strafanzeigen, die im Namen von Folteropfern erstattet wurden, nicht mehr nach Europa kommen.

Folter und andere Misshandlungen in der DR Kongo

Ein Absatz eines unfassbar langen Berichtes von Amnesty International über die Situation in der Demokratischen Republik Kongo in 2015, dessen lapidarer Stil nicht über das Grauen und den Irrsinn hinwegtäuscht:

Folter und andere Misshandlungen waren im ganzen Land weit verbreitet und wurden von den Sicherheitskräften häufig während rechtswidriger Festnahmen und Inhaftierungen angewendet. Es liegen Berichte über einige Todesfälle aufgrund von Folter vor. Sowohl die Polizei als auch Angehörige der Geheimdienste und der Präsidentengarde wurden beschuldigt, für Folter und andere Misshandlungen verantwortlich zu sein.

Folter in der Volksrepublik China

Weil uns die VR China oft als Wirtschaftswachstumswunderland zum Vorbild gemacht werden soll, hier der link zu einer sehr dunklen Seite des Reichs der Mitte, einer Übersicht über ‚Häufige Folter- und Misshandlungsmethoden in der VR China‘ gelistet von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte IGFM.

Quellen und links

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht

 

 

Die Lesenden

Ideologien brauchen Ideologiekritik. Sonst unterliegen wir ihrer Verführungsmacht.

40 Minuten freie Rede, ohne power point-Charts samt halblustiger Gliederungssymbole, schlüssige Ausführungen mit humorigen Momenten, fundierte Diskussion, aufmerksames Publikum, aus dessen Mitte kluge Fragen und sachliche Beiträge kommen. So lässt es sich selbst am Abend eines Arbeitstages konzentriert und ohne müdigkeitsbedingte Ausfallserscheinungen zuhören und mitdenken, wenn über das sperrig klingende Thema ‚Interventionen: Philosophie als Ideologiekritik‘ gesprochen wird.

Zu verdanken ist der Hör- und Denkgenuss

  • einer kundigen Moderatorin – Katharina Lacina, Philosophin, Universität Wien
  • einem profunden Redner – Markus Gabriel, Erkenntnistheoretiker, Universität Bonn
  • einem gebildeten Journalisten – Michael Fleischhacker, Chefredakteur von nzz.at

allesamt, wie es sich für PhilosophInnen geziemt, auf der Suche nach Verständnis und Erkenntniszugewinn. Der Vortrag fand am 27. Jänner 2016 im Rahmen eines Clubabends von nzz.at statt und ist Teil der Gesprächsreihe ‚Figuren des Intellektuellen – Philosophieren im Lichte der Öffentlichkeit‘, die die Universität Wien gemeinsam mit nzz.at ausrichtet.

Interventionen: Philosophie als Ideologiekritik

Sperrig sollen sie sein, lernen wir an diesem Abend unter anderem, die Sätze der PhilosophInnen. So, dass man gedanklich darüber stolpert und zum Nachdenken gezwungen wird. Es müsse verhindert werden, dass falsche Klarheit aufkommt.

Zum Nachdenken wird stattlich gereicht. Markus Gabriel führt in sein Verständnis davon ein, was Philosophie ist und können muss. Er hält es mit Immanuel Kant und dessen Idee des Weltbegriffes der Philosophie, die auf die Aufdeckung der Verhältnisse abzielt. Dem Schulbegriff der Philosophie geht es um Beantwortung von Fragen wie ‚Haben wir einen freien Willen?‘, ‚Was ist der Mensch?‘. Der Weltbegriff hat den Inhalt, der Schulbegriff die Überprüfung im Programm.

Um den Dichter herum wird alles zur Dichtung

Was ist Ideologie? Der Begriff – von Karl Marx – findet seine Vorgeschichte bei Kant. Dieser spricht erstmals von Weltanschauung und meint damit, sich eine Idee vom Ganzen, eine Idee von der Welt zu machen. Daraus kam das Weltbild, das in der Weimarer Republik politisch wurde. Gabriel gibt zu Bedenken, dass, sobald man versuche, seine Weltanschauung im Kantschen Sinne zu beschreiben, man bei Ideologie lande, Nietzsche zitierend: ‚Um den Dichter herum wird alles zur Dichtung.‘ Denn jedes Bild, das man sich von der Welt macht, sage mehr über einen selbst aus, als über die Welt. Warum? Weil die Ideen niemals empirisch gedeckt sind. Idee steckt in Ideologie. Zur Ideologie wird etwas sozial Kontingentes, das dargestellt wird, als sei es natürlich. Und hier braucht es Ideologiekritik.

Zuerst einmal, was heißt Kritik? Kritik geht auf griechisch ‚krinein‘ zurück. Das heißt ‚unterscheiden‘. Wer Ideologiekritik betreibt, achtet auf die Unterschiede, was einen starken theoretischen Unterbau brauche, ansonsten drohe die Gefahr, dass Ideologiekritik zur Ideologie wird.

Heilige Orte für grundsätzliche Entscheidungen

Gabriel legt dar, dass jede gegebene Anordnung von Elementen in einem Gegenstandsbereich nur dann als notwendig gilt, wenn zuvor grundsätzliche Entscheidungen getroffen wurden. Diese Entscheidungen können ausgesprochen, sichtbar, nachvollziehbar sein. Oder nicht. Oft sind sie es nicht. Oft werden sie im Verborgenen gefällt (wie es Martin Heidegger befürwortete) und als alternativlos dargestellt. Gabriel spricht in dem Zusammenhang von der Schaffung heiliger Orte, an denen die grundsätzlichen Entscheidungen getroffen werden. Ideologiekritik macht diese Entscheidungen sichtbar. Was zur Ahndung des Kritikers durch das ideologische System führt.

Die derzeitige Öffentlichkeit tendiere zur Fragmentierung. Darin liege die Gefahr, dass verborgene Entscheidungen sich mehren. Investigativer Journalismus könne die Rolle des Ideologiekritikers übernehmen, der die Karten auf den Tisch legt. Öffentlichkeit ermögliche die Teilhabe vieler und die Änderung der Spielregeln. Finde all dies nicht statt, so nähmen die an den geheimen Orten getroffenen Entscheidungen die Form einer Gewalt an, deren Quelle man nicht kennt.

Und noch etwas: Ideologie verführt. Denn sie entlastet. Die Entscheidungen sind ja schon gefällt.

Links

nzz.at

Universität Wien

Universität Bonn

Immanuel Kant – Wikipedia

Karl Marx – Wikipedia

Friedrich Nietzsche – Wikipedia

Martin Heidegger – Wikipedia

Über Journalismus auf 1-sicht

Medien: Spiegel der Gesellschaft mit Fähigkeit zur Selbstkritik

Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 4: Sklaverei

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Sklaverei – heute?

Auch heute noch geraten Menschen laut Wikipedia in der Versklavung vergleichbare Situationen und das macht den auf den ersten Blick vielleicht als obsolet qualifizierten Artikel 4 nach wie vor sehr notwendig.

… auch heute noch können Menschen in Situationen gelangen, die mit dem Zustand der Versklavung zu vergleichen sind. Ein Beispiel dafür ist der kriminelle Menschenhandel und das Festhalten von Frauen zur sexuellen Ausbeutung. Insbesondere seit dem Zusammenbrechen des Kommunismus in Osteuropa und der andauernden Instabilität im Gebiet des ehemaligen Jugoslawien nimmt die erzwungene Prostitution von Frauen und Mädchen zu. (wikipedia)

Sklaverei als weltweites und Menschheitsphänomen

Jan-Christoph Marschelke, einer der Herausgeber des Buches „Slavery as a global and regional phenomenon“, sagt am 13. August 2015 im Deutschlandfunk, dass Sklaverei ein Menschheitsphänomen sei, vom Paläolithikum bis heute, von Ozeanien über Europa, Afrika, bis zu den Amerikas. Zwar ist Sklaverei als Institution heute geächtet, nichtsdestotrotz gäbe es nach wie vor Sklaverei-ähnliche Ausbeutungszustände. Er nennt folgende Merkmale:

  • Unterwerfung anderer Menschen zum Zweck der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft
  • ständige Bedrohung durch Gewalt
  • Verdinglichung des Menschen durch diese Gewalt
  • und insbesondere durch die Möglichkeit, dass man Menschen kaufen und verkaufen kann

Anleitung zum Umgang mit weiblichen Sklaven – Fatwa Nummer 64 vom 29. Januar 2015 der Terrormiliz IS

Die Terrormiliz mit Anspruch, ein Staat zu sein, weist per Fatwa Männer, die im Besitz von Frauen sind, mittels 15 Regeln detailliert in den aus IS-Sicht angemessenen Umgang mit versklavten Frauen ein.  So ist es beispielsweise dem Manne, welcher Mutter und Tochter sein Eigen nennt, verboten, mit beiden Geschlechtsverkehr zu pflegen. Auch zwischen zwei Schwestern in seinem Eigentum, muss er sich entscheiden. Gehört eine Sklavin dem Vater, kann dessen Sohn nicht mit ihr Geschlechtsverkehr haben. Und umgekehrt. Zynischerweise täuschen die beiden letzten Fatwa-Punkte Fürsorge vor. Der Mann möge zu seiner Sklavin nett sein und darf sie nicht an jemanden verkaufen, von dem er weiß, dass er die Frau nicht gut behandelt.

Diese Fatwa Nummer 64 vom 29. Jänner 2015 ist ein  unfassbares Zeugnis von Sklaverei in der heutigen Zeit.

Global Slavery Index 2016

TIME vom 13. Juni 2016 veröffentlicht in der Kolumne ‚Data‘ Zahlen für Arbeitssklaverei. Laut Global Slavery Index sollen geschätzt 45,8 Millionen Menschen in versklavten Verhältnissen arbeiten müssen. Für folgende 6 Staaten weist Time Daten aus:

  • Djibouti: 4.600 Menschen
  • Oman: 13:200 Menschen
  • Italien: 129.600 Menschen
  • Mexiko: 376.800 Menschen
  • Russland: 1.048.500 Menschen
  • Indien: 18.354.700 Menschen

Quellen und links

United for human rights

Sklaverei – wikipedia

Deutschlandfunk – Der lange Schatten der Sklaverei (Lennart Pyritz, 13.8.2015)

Deutschlandfunk – Vergewaltigung nach Anleitung (29.12.2015)

Fatwa 64 vom 29.1.2015 des ISIL

TIME, Ausgabe 13. Juni 2016

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Die Lesenden

Ist die Obergrenze eine Obergrenze oder ein Richtwert? Eine aktuelle österreichische Spitzfindigkeit.

Österreichs Regierungsvertreter aus Staat und Ländern haben befunden: Mehr als 37.500 Menschen können in Österreich nicht um Asyl ansuchen dürfen und dürfen bei uns nicht um Asyl ansuchen können. Die Zahl 37.500 wird wahlweise als Obergrenze (eher zu hören von ÖVP-Seite) oder Richtwert (eher zu hören von SPÖ-Seite) bezeichnet. Es wird – auf Nachfrage gründlich arbeitender Medienleute – fallweise zugegeben, dass die Kompatibilität mit internationalem Recht (z. B. der Genfer Flüchtlingskonvention, die Österreich 1954 ratifiziert hat) noch zweifelhaft (ExpertInnen seien gerade dabei, dies zu prüfen) oder jedenfalls und selbstredend zu gewährleisten sei. Es kann die Frage, was mit dem Menschen 37.501, der frierend, hungernd, erschöpft an unseren Zaun (vulgo Tür mit Seitenteilen, copyright Bundeskanzler Werner Faymann ) klopft, geschieht, nicht immer schlüssig beantwortet werden.

Zur aktuellen Obergrenze-Richtwert-Debatte in der Alpenrepublik bringt 1-sicht die Zusammenfassung eines Kommentars von Karla Engelhard im Deutschlandfunk am 20.1.. Karla Engelhard hält die Festlegung einer Obergrenze für eine populistische Scheinlösung, die zudem die Stabilität der Balkanländer aufs Spiel setzt.

Der Kommentar zusammengefasst:

Bumerang statt Dominoeffekt

Kanzler Werner Faymann spricht ‚wienerisch unkonkret‘ von Richtwert, Notlösung, Plan B, um – wie Engelhard annimmt – seine deutsche Amtskollegin Kanzlerin Angelika Merkel nicht vor Augen zu führen, dass sie einen ihrer letzten Getreuen in der EU verloren hat. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nennt die Obergrenze beim Namen. Das System, das Mitterlehner durch die Flüchtlinge überfordert sieht, könne, so Engelhard, nur die große Koalition aus SPÖ und ÖVP sein. Denn die Österreicherinnen und Österreicher sind noch nicht an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gekommen.

Engelhard erinnert an die Leistungen der Alpenrepublik im Jahr 1956, als russische Panzer in Ungarn einfuhren, Österreich noch kaum Strukturen und schon gar kein System hatte und es schaffte, 200.000 Menschen innerhalb weniger Woche aufzunehmen, von denen rund 70.000 geblieben sind. Heute zählt Österreich zu den reichsten und organisiertesten Staaten der Welt, da sollen 90.000 Menschen in einem Jahr ein Problem darstellen?

Es sei, so die Kommentatorin, keine Frage des Könnens sondern eine des Wollens. Denn seit Monaten helfen Freiwillige und verantwortungsbewusste Entscheidungsträger in den Kommunen – dem ‚Überforderungsmantra der Regierenden‘ zum Trotz. Diesen fehle es an Ehrlichkeit und Mut zuzugeben, dass es schnelle Lösungen nicht gibt. Die Festlegung von Obergrenzen und Fristen hält Engelhard für beschämende Politik auf dem Rücken der Schutzsuchenden. Aus dem von Österreich angestrebten Dominoeffekt werde ein Bumerang werden, denn die Zurückweisung von Schutzsuchenden an Österreichs Grenzen gefährde die Stabilität der Balkanländer. Dies sei gefährlich. Eine europäische Lösung ist ohne Alternative.

Wenn schon Obergrenzen, dann bitte sinnvolle

Auf nzz.at schreibt ein Redakteursteam seinen Obergrenzenwunschbrief in das weltweite Netz.

Für folgende 10 Dinge werden Obergrenzen eingefordert – eine Zusammenfassung:

    1. Ausgaben für Inserate aus öffentlicher Hand

Zeitungsinserate der öffentlichen Hand, so das nzz.at-Team, kennen in Österreich keine Grenzen. Dies belaste nicht nur die Budgets, sondern auch die Meinungsvielfalt in der österreichischen Medienlandschaft

2. Öffentliche Gebühren

Seit 2008, schreibt das nzz.at-Team unter Berufung auf Eurostat, seien die ‚administrativen Preise‘ um 20 Prozent gestiegen, stärker als in der Eurozone und stärker als die Konsumpreise.

3. OTS-Aussendungen aus Generalsekretariaten

Politische Parteien zahlen  viel Geld an die APA, um das verbreiten zu lassen, was sie sagen wollen – Gegenmeinung ausgeschlossen.

4. Verwaltungsebenen: 2

Zwar hat auch der Freistaat Bayern eine Vertretung in Brüssel und so, sagen die einen, ist es logisch, dass die ‚equivalente‘ Verwaltungseinheit in Österreich ebenfalls ein Büro in Brüssel hat. Nur, die Volkswirtschaft des Freistaats Bayern ist größer als jene von ganz Österreich.

5. Obdachlose

Die letzten offiziellen Zahlen sind aus 2006. Rund 37.000 Menschen waren damals im Rahmen der Wohnungslosenhilfe betreut. Dass nzz.at-Team geht davon aus, dass die Zahl innerhalb der letzten 10 Jahre angestiegen ist und plädiert unter anderem für aktuelle Erhebung, Festsetzung einer Obergrenze und Prävention.

6. Arbeitslose

Mit 10,6 Prozent hat Österreich derzeit die höchste Arbeitslosenquote der Zweiten Republik (475.435 waren im Dezember ohne Job). AMS-Chef Johannes Kopf proklamiert regelmäßig, was zu tun wäre: Mehr Geld für Bildung.

7. Haftungen

Haftungen seien ein mephistophelischer Pakt: Heute verursachen sie keine Kosten, irgendwann rächen sie sich. Länder bürgen mit Milliarden für ihre heimischen Banken (Hypo Alpe Adria), die Last tragen die SteuerzahlerInnen.

8. Prekäre Arbeitsverhältnisse

Viele – oft hochqualifizierte – Menschen hangeln sich von Praktikum zu Praktikum oder leben ihr Berufsleben als freie Dienstnehmer oder sogenannte Neue Selbstständige mit kaum rechtlicher Absicherung und ohne Anspruch auf Krankenstand und bezahlten Urlaub.

9. Exportlizenzen für Waffen in Krisengebiete

Österreichische Maschinengewehre oder Granaten sollten schon jetzt nicht in krisengebeutelten Regionen oder bei diktatorischen Regimes landen. Tun sie aber doch. Beamte aus 4 Ministerien sind zuständig für die Exportlizenzen, die Minister sollten eingreifen und dafür sorgen, dass die Obergrenzen für Waffenlieferungen in Krisengebiete bei null liegen.

10. Innenpolitische Nazivergleiche

Weder will man etwas zur angeblich ‚ordentlichen Beschäftigungspolitik‘ der Nazis ((Jörg Haider, damals Landeshauptmann in Kärnten) hören, noch die Bezeichnung der Antifa-Demonstranten als ‚Stiefeltruppen der SA‘ (Heinz-Christian Strache, FPÖ-Obmann). Gewünschte Obergrenze: Ein Nazivergleich pro Millenium.

Weitere Obergrenze gesucht?

Den Obergrenzenwünschen könnten 1-sichtigerweise noch einige hinzu gefügt werden. Wie wäre es mit einer Obergrenze für die Straßen der Stadt verstopfende Autos? Für Schneekanonen, die den Tourismusverantwortlichen scheinbar zu viele Schneekristalle in die Augen streuen, sodass diese keine Alternativen zum Schitourismus sehen?

Quellen und links

Den vollständigen Kommentar hören
Deutschlandfunk – Kommentar Karla Engelhard 20.1.2016

Genfer Flüchtlingskonvention

Genfer Flüchtlingskonvention – Unterzeichnerstaaten

Kanzler Faymanns Tür mit Seitenteilen – ORF

Zur Obergrenzenwunschliste von nzz.at (nzz.at-Abo erforderlich!)

Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 3: Leben, Freiheit, Sicherheit

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Warum Menschenrechte? – Aus der Präambel zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Auszug)

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal wurde von der Generalversammlung der UNO am 10. Dezember 1948 verkündet, unter anderem

  • da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,
  • da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt.

Quellen und links

Amnesty International

United for human rights

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht

 

Die Lesenden

Die größten geopolitischen Risiken in 2016

Die Eurasia Group, nach eigenen Angaben das führende Forschungs- und Beratungsunternehmen für politische Risiken, veröffentlichte Anfang Jänner den Bericht ‚Top Risks 2016‘. Die wenig hoffnungsvolle Zusammenfassung geht von einer deutlich fragmentierteren Welt und einer Zunahme an Konflikten aus, sowohl innerhalb als auch zwischen Staaten und zudem zwischen Staaten und nicht-staatlichen Einheiten.

Top 10 Risiken aus Sicht der Eurasia Group

  1. Die transatlantische Partnerschaft ist bedeutungslos geworden.  Die Wege von USA und Europa gehen auseinander, was insbesondere bei den fortgesetzten Interventionen Russlands in der Ukraine und dem Konflikt in Syrien sichtbar wird. Globalen Konflikten, speziell im Mittleren Osten,  wird auf internationaler Ebene nicht Einhalt geboten.
  2. Europa verschließt sich. Ein zentraler Konflikt zwischen ‚offenem Europa‘ und ‚geschlossenem Europa‘ ist zu erwarten. In der Kombination mit Ungleichheit, Flüchtlingen, Terrorismus und Volksbewegungen bedeutet dieser eine Herausforderung für die Gründungsprinzipien der EU.  Zwar wird der wirtschaftliche Zusammenhalt der EU weiterhin stark sein, ihr darüber hinaus reichender Sinn und das soziale Gefüge jedoch nicht.
  3. China hinterlässt einen unermesslichen Fußabdruck. Es wird 2016 der zugleich wichtigste und unsicherste Treiber von globalen Auswirkungen sein und die anderen internationalen Akteure irritieren, die Chinas Prioritäten nicht verstehen oder nicht damit einverstanden sind.
  4. Der Islamische Staat (IS, vormals ISIS = Islamischer Staat im Irak und in Syrien) ist die machtvollste Terrororganisation mit AnhängerInnen und Nachahmern in vielen Regionen. Die internationalen Reaktionen auf den Aufstieg von IS waren bislang inadäquat und fehlgeleitet. Das Problem wird sich 2016 nicht lösen lassen.
  5. Das Königreich Saudi Arabien ist von wachsender Instabilität betroffen. Seine zunehmende politische Isolation wird dazu führen, dass es noch aggressiver agiert als jüngst im Jänner 2016. Die Konflikte zwischen den regionalen Erzfeinden Saudi Arabien und Iran werden zunehmen, eine Intensivierung der Stellvertreterkriege in Syrien, Yemen und anderswo muss erwartet werden.
  6. Der Einfluss der Technologen als nicht-staatliche Akteure auf die Politik wird zunehmen. Ihnen ist eine große Durchsetzungsfähigkeit zu eigen und sie werden Regierungen und BürgerInnen zurück drängen. Das wird politische und wirtschaftliche Instabilitäten nach sich ziehen.
  7. Unberechenbare politische Führungspersönlichkeiten werden internationale Politik zu einem ausgesprochen unbeständigen Feld machen. Ausdrücklich genannt sind Russlands Vladimir Putin, Türkeis Recep Tayyip Erdogan, Saudi Arabiens Mohammed bin Salman und – in geringerem aber doch wichtigem Ausmaß – Ukraines Petro Poroschenko.
  8. Brasiliens politische und ökonomische Krise verschlimmert sich. Selbst wenn Präsidentin Dilma Rousseff im Amt bleibt, wird ihre Regierung nicht ausreichend politische Kraft aufbringen, um die notwendigen ökonomischen Reformen umzusetzen. Wird Rousseff abgesetzt, wäre eine Regierung unter Vizepräsident Michel Temer wenig besser.
  9. Wenige Wahlen in Schwellenländern und damit wenig Möglichkeiten für WählerInnen in Schwellenländern, sich Gehör zu verschaffen. Zwar galten in der Vergangenheit Wahljahre als eher instabil im Vergleich zu Jahren, in denen nicht gewählt wurde, für 2016 wird das Gegenteil angenommen. Hohe Erwartungen seitens der Bevölkerungen bei verlangsamtem Wachstum und stagnierenden Lebensstandards erhöhen die Unzufriedenheit und werden das Regieren erschweren.
  10. In der Türkei treibt Präsident Erdogan die Ablöse des parlamentarischen Systems durch ein Präsidialsystem voran. Es ist absehbar, dass dies nicht in 2016 erreicht werden wird, doch die  Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und das Investitionsklima werden geschädigt. Zudem gibt es wenig Aussicht auf ein Ende der PKK Gewalt und der unablässige Druck seitens der USA auf die Türkei, gegen den IS rigoros durchzugreifen, wird bloß mäßige Erfolge haben, die Türkei jedoch erneut zum Angriffsziel der IS machen.

Links und Quellen

Top Risks 2016 (der Bericht als pdf)

Eurasia Group

IS – wikipedia

Die Lesenden

 

„Sparschweinereien“ oder lieber Gemeinwohlbank?

Es hätte hier ein Nachdenken stattfinden sollen über die im alten Rom gebräuchliche Redewendung ‚pecunia non olet‘ (Geld stinkt nicht) und ihre etwaige Anwendbarkeit auf heutige Verhältnisse in der Finanzwirtschaft und ob Geld nicht eventuell doch mit üblem Geruch behaftet ist, wenn es auf Basis übler oder übel ausgeführter Geschäfte erwirtschaftet wird. Doch dann mischte sich Erich Fried ziemlich prägnant aus dem Gedichtband ‚Es ist was es ist‘ ein. Wir lassen ihn, dem auch die Überschrift teilweise zu verdanken ist, zu Wort kommen und halten das eigene zurück:

Vom Sparen

Eine uralte Art des Sparens
ist das Sparschwein

Von den Sparschweinen
kommt vielleicht das Wort Sparschweinereien

Denn oft muß gespart werden
für eine Schweinerei

Auf die werden dann
die Ersparnisse verwendet

Je tödlicher die Schweinerei
desto lebhafter muß gespart sein

Je mörderischer
desto mörderischer das Sparen

Für jede Rakete zum Beispiel
muß sehr viel gespart sein

Da muß man jetzt sparen
damit einem dann nichts erspart bleibt

Wenn die Rechnung oben nicht stimmt
heißt es unten Sparen

Denn die Sparschweinereien
werden fast immer verfügt

von fetten Schweinen
auf Kosten der armen Schweine

(Erich Fried, Vom Sparen; Schreibweise und Interpunktion gemäß Gedichtband 'Es ist was es ist', Neuausgabe 1996)

Gemeinwohlbank

Was macht nun jener Mensch, der sein redlich verdientes Geld weder einem Sparschwein anvertrauen noch in eine Rakete oder andere „Sparschweinereien“ investieren möchte?

Sich an einer Gemeinwohlbank beteiligen, könnte eine Alternative sein. In Österreich ist eine solche im Werden, eine Bank, hinter der BürgerInnen stehen und die gesellschaftliche Verantwortung in den Mittelpunkt des Handelns stellt. Die nach Eigendefinition „erste ethische Alternativbank Österreichs – Eine Bank, die den Menschen dient und nicht umgekehrt“ ist in der Gründungsphase, derzeit als Projekt Bank für Gemeinwohl. Eine seit 2014 bestehende freie Genossenschaft, die BfG Eigentümer/-innen- und Verwaltungsgenossenschaft eG, soll Eigentümerin dieser Bank sein. An der Genossenschaft kann man sich mit Anteilen ab 200,– Euro beteiligen. 2016 soll mit dem Banklizenzierungsprozess bei der Finanzmarktaufsicht gestartet werden, in etwa einem Jahr wird die Bank ihre Geschäftstätigkeit aufnehmen, so der Plan laut website www.mitgruenden.at, die mit ausführlichen Informationen über das Projekt aufwartet und Beteiligungsmöglichkeiten – von Mitarbeit bis Mitgründen – aufzeigt.

Links

Projekt Bank für Gemeinwohl

Erich Fried – wikipedia

Pecunia non olet

Und was hat es nun mit der römischen Redewendung auf sich? Laut wikipedia geht die Geschichte so:

Um die leeren Staatskassen zu füllen, erhob Kaiser Vespasian auf diese öffentlichen Toiletten eine spezielle Latrinensteuer. Sueton überliefert, dass Vespasian die Steuer vor seinem Sohn Titus rechtfertigte, indem er ihm Geld aus den ersten Einnahmen unter die Nase gehalten und gefragt habe, ob der Geruch ihn störe (sciscitans num odore offenderetur). Als dieser verneinte, habe Vespasian gesagt: Atqui e lotio est („Und doch ist es vom Urin“). Im Laufe der Zeit wurde daraus die Redewendung Pecunia non olet, „Geld stinkt nicht“.

wikipedia

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