Über Herausforderungen und Chancen der aktuellen Migrationen – Beitrag 3

1-sicht-Beitrag 3 von 3 zum Denkanstoß ‚Was tun?‘ des Philosophie Magazins vom Februar 2016. Nach ‚Unsere Verantwortung‘ und ‚Wer sind wir?‘ steht jetzt die Frage ‚Wie schaffen wir das?‘ im Raum. 

Links zu den ersten beiden Beiträgen sowie zu anderen 1-sichten im Kontext Migrationen sind am Ende des Artikels.

Wie schaffen wir das?

Grenzen der Toleranz

Welches sind die wichtigsten Aspekte für gelingende Integration?

Der Mensch ist ein tätiges Wesen. Man lebt durch Tätigsein, was nicht gleichbedeutend ist mit Lohnarbeit. Auch Menschen, die um Asyl in einem Land ansuchen, müssen zum Einen die Möglichkeit, zum Anderen die Pflicht zum Tätigsein haben. Der Beginn ist im Asylheim, wo Aufräum- und Reinigungsarbeiten etc. anstehen. Dies müsse den Menschen vom ersten Tag ihres Lebens im neuen Land klar vermittelt werden. Menschen bis zu 17 Monate nichts tun lassen, sie stillstellen, hindere die Entfaltung der Selbstorganisation und die Integration.

Rupert Neudeck; Philosoph, Begründer des Hilfskomitess Cap Anamur

Gibt es religiöse Eigenheiten, die ein demokratischer Rechtsstaat nicht tolerieren sollte?

Menschenrechte und Grundnormen der Gerechtigkeit markieren die Grenzen der Toleranz. Es reicht nicht, dass Handlungsweisen von einer Mehrheit als falsch bewertet werden oder als gegen die ‚Hausordnung‘ empfunden werden, um diese zu verbieten. Die Grenzen der Toleranz sind erreicht, wenn Grundrechte verletzt werden, z.B. wenn einem kranken Kind Zugang zu lebensrettender Bluttransfusion verwehrt wird, wenn Beschneidungen Mädchen schwerwiegend schädigen, wenn Frauen der Zugang zu Bildung verwehrt wird.

Rainer Forst; Professor für Politische Theorie und Philosophie am Institut für Politikwissenschaft sowie im Institut für Philosophie der Johann Wolfgang von Goethe-Universität

Gibt es eine Verbindung zwischen dem Islamismus und dem Islam und worin liegen die Gründe für den Aufschwung des Fundamentalismus in der muslimischen Welt?

Islamismus verfolgt politische Ziele, ist eine Ideologie. Islam ist ein religiöser Glaube, eine intellektuelle Tradition, ein spirituelles Erbe. Wer zum ‚Krieg gegen den Islam‘ ruft, verfolgt ebenfalls politische Ziele. Islamismus habe keine Kontinuität zum Islam, vielmehr stelle er einen Bruch dar. Wer vom radikalen Islam spricht, unterstellt eine Verbindung von Islam und Extremismus. Doch bei Religionen gehe es um den Glauben, um das Menschlich-Werden, das Begreifen der gemeinsamen Menschlichkeit. Sich um angemessene und zutreffende Benennungen zu sorgen, hat zum Ziel, den Kräften der Negation die Affirmation der Menschlichkeit entgegenzusetzen.

Souleymane Bachir Diagne; Professor an der Columbia Universität, New York

Gefahren als Chancen

Wie ist der Sorge der jüdischen Gemeinden zu begegnen, die Ankunft der meist muslimischen Flüchtlinge werde den Antisemitismus hierzulande verschärfen?

Arabische Diktaturen setzen auf die Außenfeinde Staat Israel und Juden. Zugleich gilt vielen oppositionellen Israelis die Bezeichnung ‚Faschist‘ als angemessen für manche Regierungsmitglieder. Verhärtete Fronten ohne Aussicht auf Lösung. Im 3. Buch der Thora heißt es: „Der Fremde, der sich bei euch aufhält, soll euch wie ein Einheimischer gelten und du sollst ihn lieben wie dich selbst; denn ihr seid selbst Fremde in Ägypten gewesen. Ich bin der Herr, euer Gott.“ Dieses Gebot ist Grundlage für den Einsatz vieler Juden, Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak in jüdischen Gemeinden aufzunehmen. Eine Willkommenskultur könnte den Kreislauf von Furcht und Hass zwischen der jüdischen und der muslimischen Welt durchbrechen. Zumal jene, deren Vorfahren selbst Vertriebene waren, eine besondere Sensibilität für das Leid von vor Krieg und Fanatismus fliehenden Menschen haben sollten. Deutschlands Verantwortung im Kampf gegen den Antisemitismus müsse den jetzt Geflüchteten erkennbar gemacht und der Einsatz für eine Lösung des Nahostkonfliktes seitens Deutschland verstärkt werden.

Susan Neimann; Direktorin des Einstein Forums in Potsdam

Wie lässt sich Neid auf Flüchtlinge vermeiden?

Wer unter prekären Beschäftigungsverhältnissen leben muss, fühlt sich zu Recht vernachlässigt. Neben den wirklichen Benachteiligungen kommen die eingebildeten zum Tragen. Ein Großteil der ansässigen Bevölkerung hat etwas verloren, was die Neuankommenden mitbringen: Die Hoffnung, dass es ihnen und dereinst ihren Kindern besser gehen wird. Die Hoffnungslosen haben das Gefühl, ihr Verlust an Hoffnung wäre die Schuld der Hoffnungsvollen. Es brauche also für alle positive Perspektiven, neben humanitären Appellen einen Plan für die Gesamtbevölkerung und eine ‚große Erzählung‘, in der alle ihre Möglichkeiten finden, sodass das vermeintliche Glück des anderen als eigener Vorteil und etwas Teilbares erfahren werden kann.

Robert Pfaller; Professor für Philosophie an der Kunstuniversität Linz

Wie bekämpft man religiösen Fanatismus innerhalb der eigenen Landesgrenzen?

Etwas, was unvorstellbar schien, ist geschehen: der religiöse Fanatismus ist in Deutschland angekommen. Muslime wie Nicht-Muslime hätten durch Ausgrenzungsdebatten gegen ‚den Islam‘ dazu beigetragen. Muslime, die ein zeitgemäßes Islamverständnis etablieren wollen, mögen sich gesellschaftlich und theologisch stärker engagieren. Insgesamt brauche es eine Steigerung der Demokratiefähigkeit und eine aufgeklärte, zur Differenzierung fähige Gesellschaft.

Lamya Kaddor; muslimische Religionspädagogin, Islamwissenschaftlerin, Vorsitzende des Liberal-Islamischen Bundes

Deutschland, Zukunftsland?

Welches sind die Erfolgsindikatoren, die uns in 20 Jahren sagen lassen können: „Ja, wir haben das geschafft“?

Man wird nicht merken, ob die Integration erfolgreich gewesen sein wird. Denn wenn Einwanderung erfolgreich funktioniert, spielen Herkunft und Migrationsgeschichte keine Rolle, sind sie kein Thema. Genauso wenig wie die Aufhebung des Demografieproblems durch die Zuwanderung überwiegend junger Menschen. Es wäre nunmehr an der Zeit, Gesellschaften und ihre Entwicklungen als nicht-linear zu begreifen und Gestaltwandel und unerwartete Geschehen nicht als ‚Krise‘ zu deuten. Dies würde Demokratien widerstandsfähiger machen.

Harald Welzer; Professor für Transformationsdesign an der Universität Flensburg

Worin liegt die größte Chance der derzeitigen Zuwanderung und wie wäre sie zu nutzen?

Die größte Chance liege darin, dass Europa ehrlich würde und eingesteht, jahrzehntelang auf Kosten derer gelebt zu haben, die nun wandern. Es wurden Konflikte verschleppt bzw. durch Waffenlieferungen zum Eskalieren gebracht (Afrika, Mittlerer Osten, Balkan). Man hat sich mit Diktatoren arrangiert und die Erderwärmung geschehen lassen. Die Weltgesellschaft jedoch ist keine Einbahnstraße, Staatsgrenzen halten weder Touristen noch Geschäftsleute noch die Verlierer auf. Masseneinwanderung in die EU sei nun Realität, das Leben auf der ‚ethnisch und (a)religiös homogenen Wohlstandsinsel‘ vorbei. Europa habe die Chance, aus seiner Müdigkeit und Zerrissenheit heraus zu treten.

Claus Leggewie; Professor für Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen

Lässt sich die Empathiewelle der ersten Monate über Jahre stabilisieren, oder muss sie notwendig ermüden?

Bei Langzeitsituationen neigt der Mensch zur Empathiknausrigkeit. Er hilft in spontaner Not und möchte den schnellen Erfolg sehen. In Abgrenzung zur empathisch motivierten Handlung ist die Hilfeleistung zu sehen, die aus der Identifikation mit Helfervorbildern rührt. Diese Identifikation mit moralischen Helden erlahmt rascher als Empathie. Es sei aktuell die Chance, echte Empathie aufzubauen, wofür beispielsweise die Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg zu erschöpft waren.

Fritz Breithaupt; Professor für deutsche und vergleichende Literaturwissenschaft und affilierter Professor für Kognitionswissenschaften an der Indiana University in Bloomington (USA)

Quellen und links

Philosophie Magazin

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Chancen und Risiken der aktuellen Migrationen – Beitrag 1 auf 1-sicht

Über Chancen und Risiken der aktuellen Migrationen – Beitrag 2 auf 1-sicht

Was zeichnet eine offene Gesellschaft aus? – Beitrag auf 1-sicht

Achtet auf die Worte. Vom Flüchtlingsstrom und anderem Metaphern mit fragwürdigem Unterton – Beitrag auf 1-sicht

Über Zaatari in Jordanien: Flüchtlingslager? Flüchtlingsstadt? – Reportage ‚Neuland‘ auf NZZ.at

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Menschenrechte – Artikel 9: Schutz vor willkürlicher Verhaftung

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Erläuterungen zu Artikel 9: Schutz vor willkürlicher Verhaftung

Artikel 9 der Internationalen Menschenrechte beschreibt den Schutz vor willkürlicher Verhaftung oder Ausweisung. Die Informationsplattform humanrights.ch hält dazu fest:

Jeder Staat hat zwar das Recht, Personen festzunehmen, in Haft zu behalten oder des Landes zu verweisen. Er verstösst aber gegen Menschenrechte, wenn er dabei willkürlich vorgeht, d.h. wenn er nicht in Übereinstimmung mit den Gesetzen handelt oder wenn diese Gesetze selbst ungerecht sind. Willkürlich ist auch, wenn ein Staat zufällig oder wahllos Personen festnimmt oder ausweist, ohne dass ein hinreichender Verdacht besteht, dass sie gegen die Rechtsordnung verstossen haben.

Aktualität

Deutschlands Sektion von Amnesty International beschreibt den Fall eines syrischen Flüchtlings (M.K.),  der nach eigenen Angaben in der Türkei Asyl beantragen und seine verwaisten minderjährigen Zwillingsschwestern aus Syrien nachholen wollte. Er wird seit 9. November 2015 im Istanbuler Sabiha-Gökçen-Flughafen in einem Raum, in dem Tag und Nacht künstliches Licht herrscht, festgehalten. Die türkischen Behörden werfen ihm vor, gefälschte Ausweispapiere vorgelegt zu haben.

Amnesty International stuft die Verhaftung als willkürlich ein „da weder das Ausländer- und Asylgesetz der Türkei von 2013 noch die Verordnung zum vorübergehenden Schutzstatus (Temporary Protection Regulation – TPR) aus dem Jahr 2014 eine rechtliche Grundlage bieten.“ Laut Amnesty International entspricht es „einer grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung“, für einen längeren Zeitraum in derartiger Form festgehalten zu werden.

Quellen und links

Amnesty International

Informationsplattform humanrights.ch

Informationsseite zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht

 

 

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Internationale Waffentransfers – Trends

Der aktuelle Bericht von SIPRI, dem Stockholm International Peace Research Institute, über internationale Waffentransfers fasst für die Periode 2011-2015 im Vergleich zu 2006-2010 zusammen:

Das Transfervolumen war um 14 % größer als in der Periode 2006-2010.

Internationale Waffentransfers – Exporte

58 Staaten identifizierte SIPRI als Waffenexporteure.

Die 5 größten waren: USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland. Zusammen sind ihnen 74 % des Gesamtvolumens der Waffentransfers zuzuschreiben; Russland und USA exportierten zusammen 58 %.

Im Vergleich zur Periode 2006-2010 waren die Waffenexporte von USA um 27 %, von Russland um 28 % und von China um 88 % angestiegen. Frankreichs Waffenexporte sanken um 9.8 %, Deutschlands um 51 %.

Waffentransfers - Export
Internationale Waffentransfers – Hauptexporteure und Hauptabnehmer; Grafikquelle: SIPRI

Internationale Waffentransfers – Importe

153 Staaten importierten im Zeitraum 2011-2015 Waffen. SIPRI identifizierte zudem 8 Rebellengruppen als Waffenempfänger.

Die 5 größten Importeure waren Indien, Saudi Arabien, China, die Vereinigten Arabischen Emirate und Australien. Ihnen sind 34 % des Volumens zuzuschreiben. Die Importe von Indien und Saudi Arabien stiegen deutlich an. Den Rebellengruppen werden jeweils nicht mehr als 0,02 % der Lieferungen zugeschrieben.

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Internationale Waffentransfers – Hauptimporteure und Hauptlieferanten; Grafikquelle: SIPRI

SIPRI misst das Volumen der Waffentransfers – basierend auf Daten und Schätzungen – am Produktionswert, nicht am Handelswert. Es geht um den militärischen Wert, nicht um den Geldwert der Transfers. Ermittelt wird der TIV (trend-indicator value), der einen Vergleich und das Abschätzen von Trends über Jahre und Jahrzehnte ermöglichen soll. Gebrauchte Waffen werden mit Abschlägen kalkuliert. Einberechnet werden neben dem Wert von physischen Ein-/Verkäufen der Transfer von Technologie und die Übertragung von Lizenzen, die den Empfängern die Produktion und den Zusammenbau von Waffen erlauben. Nicht einberechnet hingegen werden Waffen für zB Personenschutz sowie der Transfer gestohlener Waffen.

SIPRI, gegründet 1966, verfügt nach eigenen Angaben über Daten  seit 1950.

Für das Jahr 2013 nennt SIPRI 76 Milliarden Dollar als Volumen der internationalen Waffentransfers – nicht ohne hinzuzufügen, dass in einer Branche, in der Verschwiegenheit eher an der Tagesordnung ist als Transparenz, von einem höheren Volumen auszugehen ist.

Quellen und links

SIPRI

SIPRI books: TRENDS IN INTERNATIONAL ARMS TRANSFERS, 2015

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Menschenrechte – Artikel 8: Verhaftung und Ausweisung

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach derVerfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Erläuterungen zu Artikel 8: Verhaftung und Ausweisung

Die Informationsplattform humanrights.ch schreibt zu Artikel 8 der internationalen Menschenrechte:

Ziel dieser Bestimmung ist es, allen Menschen das Recht einzuräumen, bei einem inländischen Gericht zu klagen, wenn sie sich in ihren Rechten verletzt fühlen. Gemeint sind dabei nicht die Rechte der Allgemeinen Menschenrechtserklärung, sondern all diejenigen Rechte, die sich aus der Verfassung oder den Gesetzen des entsprechenden Staates ableiten lassen.

Aktualität

Sich auf rechtsstaatliche Prinzipien verlassen zu können, ist für viele Menschen keine Selbstverständlichkeit.

Südsudan

Als derzeit jüngstes Beispiel für die Missachtung von Artikel 8 der Internationalen Menschenrechte setzt amnesty international sich für einen Journalisten im Südsudan ein. Er wird seit dem 29. Dezember 2015 in Gewahrsam des  südsudanesischen nationalen Sicherheitsdienstes (National Security Service – NSS) gehalten, mutmaßlich gefoltert und bisher weder wegen einer Straftat unter Anklage gestellt noch einer Justizbehörde vorgeführt. Auch hat er keinen Zugang zu seiner Familie oder seinem Rechtsbeistand. Es wird vermutet, dass seine Festnahme im Zusammenhang mit einem von ihm verfassten Artikel in der Tageszeitung „El Tabeer“ steht, in dem er die regierende Sudanesische Volksbefreiungsbewegung (Sudan People’s Liberation Movement – SPLM) kritisiert. (Quelle: Amnesty International)

Gefangenenlager Guantanamo

Und dann ist da das amerikanische Gefangenenlager in der Guantanamo Bucht auf Kuba. Immer noch. Errichtet als Antwort auf die Anschläge vom 11. September 2001, waren insgesamt 779 Gefangene inhaftiert, im Jänner 2016 immer noch 91 (Quelle wikipedia), laut Guardian dutzende ohne Gerichtsverhandlung.

Senator Barack Obama 2007 im Originalton:

“Why don’t we close Guantánamo and restore the right of habeas corpus, because that’s how we lead, not with the might of our military, but the power of our ideals and the power of our values.” Senator Barack Obama, 19 June; Quelle: Guardian
(„Warum schließen wir Guantanamo nicht und führen das habeas corpus-Recht wieder ein, denn das ist es, wie wir führen, nicht mit der Macht des Militärs, sondern mit der Kraft unserer Ideale und der Kraft unserer Werte.“)
Habeas corpus-Recht = das Recht Verhafteter auf unverzügliche Haftprüfung vor Gericht

1-sicht empfiehlt Lese-, Hör-, Sehstoff: Februar 2016

Lesestoff:
Tagebuch der Anne Frank

erstmal veröffentlicht: 25. Juni 1947 unter dem niederländischen Originaltitel: Het Achterhuis – „Das Hinterhaus“; Die deutsche Erstausgabe erschien 1950 bei Lambert Schneider, Heidelberg

Abbildung der deutschen Erstausgabe der Leseempfehlung 'Das Tagebuch der Anne Frank'
Lesestoff: Tagebuch der Anne Frank deutsche Erstausgabe 1950

Bildquelle: wikipedia

Anne Frank, damals 13 Jahre alt, begann 1942 Tagebuch zu schreiben, anfänglich in der Amsterdamer Wohnung, die meiste Zeit jedoch im Versteck im Hinterhaus von Bekannten. Das Tagebuch endet Anfang August 1944, als das Versteck der Familie Frank  verraten und die Familie verhaftet wurde. Anne, ihre Schwester Margot und ihre Mutter Edith wurden im Holocaust ermordert. Der Vater Otto überlebte.

Das Tagebuch wurde 2009 von der UNESCO in das Weltdokumentenerbe aufgenommen und mehrfach verfilmt.

Spiegel online berichtet am 27.1.2016 von den vergeblichen Bemühungen des Vaters, Anfang der 1940er Jahre Ausreisevisa in die USA für seine Familie zu erhalten.

Tagebuch der Anne Frank – wikipedia

Anne Franks Familie: Asyl abgelehnt, Fluchtplan gescheitert – Spiegel online, 27.1.2016

Hör- und Sehstoff:
„Beirut“ von Ibrahim Maalouf

über Ibrahim Maalouf – wikipedia

Europas nationalstaatliche Grenzen – Normalität und Notwendigkeit oder historischer Sonderfall?

Die nach dem 2. Weltkrieg geborenen und aufgewachsenen Menschen kennen Europa nicht anders, als mit innerstaatlichen Grenzen, ja sogar eisernen Vorhängen und Mauern. Als Letztere fielen, wurde gejubelt. Als die ‚Schengener Abkommen‘ 1985 und 1990 unterzeichnet wurden, erlangte man freien Personenverkehr und Abbau der Grenzkontrollen, was den meisten BürgerInnen wohl insbesondere auf Urlaubsreisen positiv auffällt, aber nicht von besonderer Alltagsbedeutung ist.

Die Schengener Abkommen stehen für:

  • die Abschaffung von Personenkontrollen an den Grenzen zwischen den Ländern des Schengenraumes
  • gemeinsame Regeln für die Kontrollen an den Außengrenzen
  • eine gemeinsame Visa-Politik
  • eine verstärkte Zusammenarbeit von Polizei und Justiz, die den Wegfall der Grenzkontrollen erst möglich machte.

Eine Schutzklausel erlaubt allen Schengen-Ländern, im Falle einer Bedrohung der öffentlichen Sicherheit die Kontrollen vorübergehend wieder einzuführen.
(Quelle: Zukunft Europa/Bundeskanzleramt)

Diese Schutzklausel dürfte aktuell Hochkonjunktur haben. Die aus Kriegsgebieten flüchtenden Menschen werden, so scheint es, als Bedrohung der öffentlichen Sicherheit wahrgenommen. Die (vorübergehende) Aufhebung der Schengenabkommen ist in Diskussion.

Europa ohne Grenzen

Für uns Nachkriegsgenerationen, die wir mit Grenzen und Grenzkontrollen aufgewachsen sind, für die der erste eigene Pass ein Schritt ins Erwachsenenleben bedeutete, ist ein dank Schengen in weiten Teilen ‚grenzenloses Europa‘ die angenehme Ausnahme, nicht die anzustrebende Normalität. Darauf weisen Ulrike Guèrot und Robert Menasse in dem Artikel ‚Lust auf eine gemeinsame Welt‘ in Le Monde diplomatique vom Februar 2016 hin. Sie halten dem derzeit deutlich vernehmbaren Ruf nach Einführung von innereuropäischen Grenzkontrollen und Grenzbefestigungen inklusive Schießbefehlen das grenzenlose Europa vor den beiden Weltkriegen als Denk- und Diskussionsmodell, als Vision entgegen. Sie erinnern daran, dass das System der politischen Grenzen die historische Ausnahme ist. Unter Berufung auf Stefan Zweig schreiben sie, dass man vor 1914 kein Visum brauchte, „um mit der Droschke von Paris nach Moskau zu reisen und in Berlin die Pferde zu wechseln“. Die 4 Freiheiten der Europäischen Union (Personenfreizügigkeit, Freizügigkeit von Waren, Dienstleistungen und Kapital) sind zwar die größte Errungenschaft nach den Kriegen, stellen aber kein Novum in der europäischen Geschichte dar sondern, so Guèrot und Menasse, die Wiederherstellung historischer Normalität. Sie fordern „globales Nomadentum nicht nur für Konzerne“ und vermissen im europäischen Diskurs die Ambition, Europa wieder zu europäisieren, sprich, die Nationalstaaten zu überwinden.

Wie alt sind unsere Pässe?

Das Passwesen selbst ist noch keine hundert Jahre alt. 1920 definierte der Völkerbund im Rahmen einer Konferenz in Paris am 21. Oktober Richtlinien für Pässe.

Ab 1922 wurden sogenannte Nansen-Pässe vergeben, benannt nach dem damaligen ‚Hohen Kommissar des Völkerbundes im Zusammenhang mit dem Problem betreffend die russischen Flüchtlinge‘, dem norwegischen Polarforscher Fritjof Nansen. Diese Pässe gewährten den russischen Flüchtlingen legale Migration. (Quelle: Handbuch Staat und Migration in Deutschland seit dem 17. Jh, herausgegeben von Jochen Oltmer, google-book)

1919, nachdem die globalisierte Welt kollabiert war, soll John Maynard Keynes im Rückblick auf die Vorkriegszeit wehmütig gesagt haben:

Wer es wünschte, konnte billig und komfortabel in jedes Land oder jede Klimazone reisen, ohne Pass oder andere Formalitäten. Und er wäre sehr gekränkt und sehr überrascht gewesen, wenn es nur die kleinste Störung gegeben hätte.” (Quelle: Wall Street Journal)

Europäische Union
Europa: die Grenzen des Schengenraums

‚Schengenraum‘ (Grafikquelle: www.zukunfteuropa.at)

Legende

  • Blau: Staaten der Europäischen Union im Schengenraum
  • Khaki: Staaten im Schengenraum, die keine Mitglieder der Europäischen Union sind
  • Altrosa: Staaten der Europäischen Union, die noch nicht im Schengenraum sind.

Quellen und links

LE MONDE diplomatique / Februar 2016

Passport

Zukunft Europa

Handbuch Staat und Migration in Deutschland seit dem 17. Jh, herausgegeben von Jochen Oltmer

Wall Street Journal WSJ

Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 7: Gleichheit vor dem Gesetz


Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Erläuterungen zu Artikel 7: Gleichheit vor dem Gesetz

Die Staaten sind verpflichtet, die Gesetze für alle Menschen gleich anzuwenden. Es darf nicht nach Rasse, Religion, Geschlecht oder anderen Merkmalen in der Rechtsanwendung unterschieden werden (Quelle: Informationsplattform humanrights).

Schutz vor Aufhetzung zu Diskriminierung

Wird dieser in Österreich tatsächlich gewährt? Ist die seit 1.1.2016 geltende Novelle zum ‚Verhetzungsparagrafen‘ § 283 StGB Verhetzung eine – späte – Realisierung? Absatz zwei lautet:

Ebenso ist zu bestrafen, wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar gegen eine in Abs. 1 bezeichnete Gruppe hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft und dadurch verächtlich zu machen sucht.

Die in Absatz 1 bezeichneten Gruppen sind:

  • Kirche oder Religionsgesellschaft oder
    eine andere nach den Kriterien
  • der Rasse,
  • der Hautfarbe,
  • der Sprache,
  • der Religion oder Weltanschauung,
  • der Staatsangehörigkeit,
  • der Abstammung oder nationalen oder ethnischen Herkunft,
  • des Geschlechts,
  • einer Behinderung,
  • des Alters oder
  • der sexuellen Ausrichtung

definierte Gruppe von Personen oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe

Quellen und links

Amnesty International

Der Standard – 7. Juli 2015

Jusline

Informationsplattform humanrights.ch

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Die Lesenden

Krieg in Syrien und kein Ende in Sicht. Krieg in Libyen und der Zusammenfall des Staates in Sicht.

Während die EU in der ‚Flüchtlingskrise‘ scheinbar unterzugehen droht, zerstört das Kriegsgeschehen in Syrien und Libyen das Leben Tausender und die Lebensgrundlage Abertausender.

Syrien – warum ist Frieden nicht möglich?

Das Magazin Time ortet 4 wesentliche Hindernisse auf dem Weg zu einem Frieden in Syrien (Time, 15. Februar 2016, Jared Malsin):

  • Zersplitterte Opposition: Syrische Rebellen- und Oppositionsgruppen formierten im Dezember ein ‚High Negotiations Committe‘. Doch anhaltende Spannungen zwischen islamistischen und zivilen Gruppen machen ein gemeinsames Auftreten unmöglich. Zudem monieren kurdische Gruppen, die einen erheblichen Teil des Landes kontrollieren, nicht zur Beiteiligung eingeladen worden zu sein.
  • Die ‚Assad-Frage‘: Es herrscht Uneinigkeit betreffend das Schicksal von Präsident Bashar Assad. USA hat sich von der Forderung nach Regimewechsel distanziert, die Oppositionsgruppen fordern den Rückzug Assads.
  • Die Stärke des Regimes: Der syrische Präsident ist aktuell in einer stärkeren Position – und daher weniger kompromissbereit – als vor 6 Monaten, dank der Unterstützung Russlands, dem Eintritt iranischer Truppen und shiitischer Kämpfer vom Irak und aus Afghanistan.
  • Erneute Gewalt: Luftangriffe auf Aleppo seitens Russland und des syrischen Regimes erreichten Anfang Februar einen neuerlichen Höhepunkt. Menschenrechtsgruppen sprechen von schätzungweise 270 Angriffen in 3 Tagen. Oppositionsgruppen halten Verhandlungen für zwecklos, solange die Attacken nicht eingestellt werden.

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Syrien, Bildquelle: Bundeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de

Libyen – Bürgerkrieg statt Systemwechsel

2011 verhelfen NATO und einige asiatische Staaten bewaffneten Milizen zum Sieg über Muammar al Gaddafi, dem langjährigen und vom ‚Westen‘ durchaus geschätzten bis hofierten Diktator, der am 20. Oktober auf der Flucht erschossen wird.

Systemwechsel wird keiner daraus. Stattdessen: permanenter Bürgerkrieg. Derzeit herrschen 2 Regierungen, 2 Parlamente in 2 ‚Hauptstädten‘ (Tobrinki im Osten, tendenziell säkular; Tripolis im Westen, tendenziell islamistisch) und weit über 1000 Milizen. Der selbst ernannte ‚Islamische Staat‘ IS gewinnt an Stärke und verdient am Menschenschmuggel. Die Wirtschaft ist weitgehend zusammengebrochen. Noch lebt das Land vom einstigen Reichtum, den es dem weltweit begehrten Rohstoff Erdöl verdankt. Doch IS und andere Milizen schrecken nicht davor zurück, die Anlagen und damit die industriellen Lebensadern zu zerstören.

Ein Wunder, dass es nach wie vor funktionierende Bereiche öffentlichen Lebens gibt. Bürokratie und Teile der Exekutive arbeiten noch, da die 3 zentralen staatlichen Institutionen sich für neutral erklärt haben: das staatliche Erdölunternehmen, der libysche Staatsfonds und die libysche Zentralbank. Letztere zahlt Sold an Lehrer, Professoren, Richter, Polizei, Angestellte der Küstenwache. Und auch an Kampfbrigaden. Was irrsinnig klingt, wirkt segensreich. Andernfalls wären Plünderungen, Überfälle etc. noch häufiger als ohnehin. Pessimistische Prognosen gehen jedoch davon aus, dass der Staat im April bankrott ist. (Deutschlandfunk, 11.2.2016, Bettina Rühl)

Man mag sich nicht vorstellen, was das für die Region, das Land und die Menschen bedeutet. Die EU kurbelt derweilen die Zaunkonjunktur an und verrät ihre Werte.

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Libyen, Bildquelle: Bundeszentrale für politische Bildung, www.bpb.de

Quellen und links

TIME, 15. Februar 2015

Deutschlandfunk – 11.2.2016

Der Standard – 3.2.2016

Werte der Europäischen Union

Bundeszentrale für politische Bildung

Über Syrien auf 1-sicht

Syriens Nachbarn und die Flüchtlinge

Ein musikalischer Beitrag zum Zaunbau

Zäune bauen – Uta Köbernick

 

 

Die Lesenden

Menschenrechte – Artikel 6: Rechtsfähigkeit

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Definition von Rechtsfähigkeit

Die Rechtsfähigkeit in Österreich beschreibt die Fähigkeit, selbständig Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Diese Eigenschaft hat jede natürliche Person, unabhängig von Alter und Geisteszustand, d. h., jeder ist rechtsfähig. So kann zum Beispiel auch ein zwei Monate alter Säugling Erbe und somit rechtsfähig sein.  …

Nach österreichischem Recht hat jedermann unter den von den Gesetzen vorgeschriebenen Bedingungen die Fähigkeit, Rechte zu erwerben. Jeder Mensch hat angeborene, schon durch die Vernunft einleuchtende Rechte. Er ist daher als eine Person zu betrachten. (Wikipedia)

Quellen und links

Amnesty International

Rechtsfähigkeit – wikipedia

Über Menschenrechte auf 1-sicht

Über Menschenrechte auf 1-sicht

 

 Die Lesenden

People don’t you understand, the child needs a helping hand …

or he’ll grow to be an angry young man some day.

Ob Ghetto, Banlieue, Flüchtlingslager – Elvis Presley hat im Song ‚In the Ghetto‘ den Teufelskreis aus Chancenlosigkeit von Geburt und Gewaltbereitschaft aufgrund von Aussichtslosigkeit traurigschön besungen und vor dem Wegsehen gewarnt:

In the Ghetto

As the snow flies.
On a cold and gray Chicago mornin‘
a poor little baby child is born
in the ghetto.

And his mama cries
‚cause if there’s one thing that she don’t need
it’s another hungry mouth to feed
in the ghetto.

People, don’t you understand
the child needs a helping hand
or he’ll grow to be an angry young man some day.

Take a look at you and me,
are we too blind to see,
do we simply turn our heads
and look the other way.

Well the world turns
and a hungry little boy with a runny nose
plays in the street as the cold wind blows
in the ghetto.

And his hunger burns.
So he starts to roam the streets at night
and he learns how to steal
and he learns how to fight
in the ghetto.

Then one night in desperation
a young man breaks away.
He buys a gun, steals a car,
tries to run, but he don’t get far.
And his mama cries.

As a crowd gathers round an angry young man
face down on the street with a gun in his hand
in the ghetto.

As her young man dies,
on a cold and gray Chicago mornin‘,
and another little baby child is born
in the ghetto.
And his mama cries.

Elvis Presley – Gitarre und Stimme

Quellen und links

In the Ghetto – music – youtube

In the Ghetto -Text

In the Ghetto -wikipedia

Elvis Presley – wikipedia

Songs auf 1-sicht

John Lennons Traum

Die Lesenden