Ostukrainische Separatisten rufen im Juli 2017 auf dem Gebiet der Ukraine den Staat „Kleinrussland“ aus. Ein Anlass, sich literarisch und historisch mit dem flächenmäßig größten Staat Europas zu befassen.
Lesestoff:
Ukraine-Lesebuch
herausgegeben von Evelyn Scheer
Galizische Schnapsbrenner, Karpatenräuber, Wunderrabbis, schrullige Hexen, bolschewistische Revolutionäre, heißblütige Kosaken, fluchende Grenzwächter oder einfach nur Reisende begleiten den Leser auf einem literarischen Streifzug durch die Ukraine. (Trescher-Verlag)
Eine kurze Einführung in die so wechselvolle, stets eng mit den Geschicken der russischen und polnischen Nachbarn verbundenen Geschichte der ukrainischen Länder. (Buchrückentext)
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.
Erläuterungen zu Artikel 24 – Recht auf Erholung und Freizeit
Zumindest im Westen müssen Menschen nicht mehr 12 oder mehr Stunden täglich arbeiten und können sich darauf verlassen, Urlaub nehmen zu können. Weltweit sind sehr viele Menschen, darunter auch viele Kinder, von diesem Menschenrecht ausgeschlossen und werden ausgebeutet. (Informationsplattform humanrights.ch)
In ihrem Buch ‚Menschenrechte militärisch schützen‘ diskutieren Wilfried Hinsch und Dieter Janssen die Menschenrechtswürdigkeit dieses Anspruches, den sie für eine berechtigte sozialpolitische Forderung halten, nicht aber unbedingt im Status eines Menschenrechtes sehen.
Lesestoff:
Mario Vargas Llosa: Das Fest des Ziegenbocks
Wie es sich anfühlt, von einem ’starken Mann‘ regiert zu werden, erzählt Mario Vargas Llosa in ‚Das Fest des Ziegenbocks‘.
Quelle: Suhrkamp VerlagDer Roman setzt 1961 an, da war Rafael Trujillo, unter anderem genannt Ziegenbock, bereits 31 Jahre Diktator der Dominikanischen Republik. Neben ihm und seinen Familienmitgliedern sind zahlreiche weitere Hauptcharaktere des Romans aus dem Leben gegriffen.
Die Originalausgabe erschien 2000: La Fiesta del Chivo. 2005 wurde die Geschichte mit Isabella Rossellini und Paul Freemann verfilmt.
Lesestoff:
Timothy Snyder: Über Tyrannei,
20 Lektionen für den Widerstand
Quelle: www.chbeck.de
Tymothy Snyder ist Historiker und Professor an der Yale-Universität. In früheren Büchern befasste er sich mit dem Holocaust (Black Earth) und mit sowohl nationalsozialister wie stalinistischer Vernichtungspolitik (Bloodlands). In seinem 2017 erschienen Werk Über Tyrannei ruft er auf 127 Seiten zur Wachsamkeit und zum Widerstand gegen Populismus und autoritäres Führertum auf.
Die 20 Lektionen für den Widerstand
Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam.
Verteidige Institutionen.
Hüte dich vor dem Einparteienstaat.
Übernimm Verantwortung für das Antlitz der Welt.
Denk an deine Berufsehre.
Nimm dich in Acht vor Paramilitärs.
Sei bedächtig, wenn du eine Waffe tragen darfst.
Setze ein Zeichen.
Sei freundlich zu unserer Sprache.
Glaube an die Wahrheit.
Frage nach und überprüfe.
Nimm Blickkontakt auf und unterhalte dich mit anderen.
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.
Erläuterungen zu Artikel 23 – Recht auf Arbeit und gleichen Lohn, Koalitionsfreiheit
Artikel 23 macht ein Recht auf Arbeit geltend. Da dieses nicht in dem Sinne einklagbar ist, dass z.B. ein Richter eine Arbeitsstelle zuweisen kann, ist Artikel 23 so zu verstehen, dass Staaten verpflichtet sind, durch entsprechende Politik Arbeitslosigkeit möglichst zu verhindern. Der Staat muss auch die Möglichkeit herstellen, dass ein Lohn eine menschliche Existenz für die Arbeiterin oder den Arbeiter und ihre Familie sichern kann – z.B. durch Vorschreibung eines Mindestlohns. Wenn nötig, hat er existenzsichernde ergänzende Leistungen anzubieten.
Das Recht, gleichen Lohn für gleiche Arbeit zu erhalten ist ebenso einklagbar wie das Recht auf freie Berufswahl. Das Recht auf freie Berufswahl bedeutet, dass man nicht zu Arbeiten oder Berufen gezwungen werden darf, die man ablehnt. Das wäre unzulässige Zwangsarbeit.
Artikel 23 schützt zudem das Recht, Gewerkschaften zu bilden und beizutreten, um seine Interessen gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen.
Lesestoff:
Joseph Roth, Stefan Zweig: Jede Freundschaft mit mir ist verderblich, Briefwechsel 1927-1938
Im Februar 2017 war es 75 Jahre her, dass Stefan Zweig im Exil in Brasilien gemeinsam mit seiner Frau Charlotte freiwillig aus dem Leben schied (23. Februar 1942). 1942 war Joseph Roth bereits 3 Jahre tot. Die beiden Schriftsteller verband neben ihrer jüdischen Herkunft der wache und kritische Blick auf die Gesellschaft, die Gabe, Entwicklungen früh zu erkennen, zu benennen und in bis heute nachvollziehbarer Weise zu beschreiben, eine immense Reisetätigkeit und die Flucht vor den Nationalsozialisten. Zweig und Roth pflegten von 1927 bis 1938 regen Briefwechsel, der 2011 erstmals veröffentlicht wurde.
„… Ihre Briefe erzählen die Geschichte einer Freundschaft, die auch an den politischen Verhältnissen zerbricht – und die Geschichte zweier im Exil zerstörter Leben.“ (Buchrückentext)
Dass deutlich mehr Briefe von Roth erhalten sind liegt – so die Annahme des Herausgebers – daran, dass Roth kaum je über eine eigene Wohnung verfügte.
Quelle: www.diogenes.ch
Die abgebildete Taschenbuchausgabe aus 2014 enthält neben den Briefen unter anderem einen erläuternden Herausgeberbericht, ein umfangreiches Quellenverzeichnis sowie einen Anhang mit Aussagen zu Roth in Zweigs Korrespondenz mit Anderen.
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.
Erläuterungen zu Artikel 22 – Soziale Sicherheit
Dem Artikel 22 (sowie den folgenden 23 – 27) liegt die Annahme zugrunde, dass wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte für die Entfaltung der menschlichen Fähigkeiten ebenso unabdingbar sind, wie die bürgerlichen und politischen Rechte (Artikel 1 – 21). Diese bleiben ohne materielle Sicherheit Illusion. Ein Staat sollte die entsprechenden Prioritäten setzen, um den BürgerInnen die Grundlagen für die Ausübung dieser Rechte bereitzustellen. Der Staat muss die Existenzgrundlagen der BürgerInnen sicherstellen und darf beispielsweise nicht den Grossteil der Ausgaben in Rüstung investieren. Darüber hinaus sind die Staatengemeinschaft und internationale Organisationen gefordert, wenn Staaten nicht über die notwendigen eigenen Mittel zur Existenzsicherung ihrer BürgerInnen verfügen. (Informationsplattform humanrights.ch)
Hörstoff: Sweet Home Chicago
The White House All Stars
Barack Obama (vocal), Mick Jagger (vocal), Buddy Guy (vocal, guitar), BB King (vocal, guitar), Jeff Beck (guitar), Trombone Shorty (trombone), Keb Mo (guitar), Shemekia Copeland (vocal, guitar), Susan Tedeschi (vocal, guitar), Derek Trucks (guitar), Warren Haynes (guitar), Gary Clark, Jr. (guitar) performing ‚Sweet Home Chicago“.
Vor rund 5 Jahren, am 21. Februar 2012 im Weißen Haus:
Kurzfassung
Langfassung
Barack Obama über Bluesmusik
… Niemand geht durch das Leben ohne beides zu erleben – Freude und Schmerz, Triumph und Traurigkeit. Der Blues erfasst alles, manchmal mit nur einem Vers oder einer Note. …
1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.
Erläuterungen zu Artikel 21 – Allgemeines und gleiches Wahlrecht; Zulassung zu öffentlichen Ämtern
Ohne ein bestimmtes politisches Modell vorzuschreiben, verbrieft Artikel 21 das Recht jedes Menschen, Vertreter in ein Parlament zu wählen – und zwar in vorgeschriebenen regelmäßigen Zeitabständen. Die Stimme jeder Bürgerin, jedes Bürgers zählt gleich viel. Die Wahlen müssen frei und unverfälscht sein. Jeder Mensch muss die gleichen Zulassungsmöglichkeiten zu öffentlichen Ämtern vorfinden. Vorrang für benachteiligte Gruppen ist solange erlaubt, bis deren Benachteiligung aufgehoben ist. (Informationsplattform humanrights.ch)
Wahlrecht in Österreich
Im Kaiserreich Österreich wurde 1848 erstmals eine Verfassung ausgearbeitet, es gab erste freie Wahlen zum Reichsrat. Die Revolution der BürgerInnen, die dazu geführt hatte, wurde jedoch militärisch niedergeschlagen. Die folgende Zeit regierte Kaiser Franz Joseph I neoabsolutistisch ohne Verfassung und ohne Parlament. Die Unzufreidenheit des Volkes wuchs. Es verlangte mehr demokratische Rechte. Mit dem Februarpatent wurde die Gesetzgebung zwischen dem Kaiser und den zwei Kammern des Reichsrates (Herrenhaus und Abgeordnetenhaus) geregelt. Das Februarpatent ist somit die Geburtsurkunde des ersten österreichischen Parlaments. Wahlberechtigt waren Männer ab dem 24. Lebensjahr. Über vier Kurien wurden die Vertreter in das Abgeordnetenhaus gewählt.
1867 verfasste der Reichsrat (nicht mehr der Kaiser!) die sogenannte Dezemberverfassung, in die das Wahlrecht aufgenommen wurde. Das Volk forderte immer vehementer direkte Wahlen. Ab 1873 durfte wählen, wer mindestens 10 Gulden an Steuern bezahlte (Zensuswahlrecht). Eine Stimme zählte umso mehr, je mehr Besitz der Wähler hatte. 1882 wurde die notwendige Steuerleistung auf 5 Gulden herab gesetzt. Ab 1896 waren Männer wahlberechtigt, auch wenn sie keine Steuern zahlten. Voraussetzung: Sie lebten zumindest 6 Monate in einer österreichischen Gemeinde. Die Stimmen waren allerdings noch immer nicht gleich viel wert. Erst 1907 wurde das direkte, allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht eingeführt. Für Männer.
Mit dem Tod Kaiser Franz Josephs im Jahr 1916 endet die Monarchie. 1918 wurde die Republik Österreich als demokratischer Staat gegründet. In der neuen Wahlordnung wurde das allgemeine Wahlrecht auch für Frauen festgeschrieben. In den Jahren des autoritären Ständestaats 1933-1938 und der daran anschließenden nationalsozialistischen Diktatur gab es keine freien Wahlen. Am 25.11.1945 wählten die ÖsterreicherInnen erstmals wieder VolksvertreterInnen ins Parlament. Die Nationalratswahlordnung von 1945 knüpft an das Wahlrecht der ersten Republik an. (Quelle: Demokratiewebstatt)
1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu
Vereinigungen zusammenzuschließen.
2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.
Erläuterungen zu Artikel 20 – Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Die Freiheit, sich Vereinigungen anzuschließen und die Freiheit, sich Vereinigungen nicht anzuschließen – beide sind in Demokratien unverzichtbar.
Manche Forderungen, Ziele sind nur im Zusammenschluss mit anderen Menschen umsetzbar. Der Staat hat dies zu ermöglichen (zum Beispiel durch das Zurverfügungstellen von öffentlichem Raum) und gegebenenfalls zu schützen (zum Beispiel durch Polizeischutz bei Demonstrationen).
In Österreich gelten folgende Rechtsgrundlagen (Quelle wikipedia):
Die Vereins- und Versammlungsfreiheit ist im Art. 12 des StGG (Staatsgrundgesetz) geregelt:
”Die österreichischen Staatsbürger haben das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt.“
Durch Österreichs Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und wegen Art. 49 Abs. 2 B-VG (Bundes-Verfassungsgesetz) ist durch Beschluss des Nationalrates ebenso Art. 11 der EMRK als Rechtsgrundlage anzuwenden. Die Arten von Versammlungen sowie die Bestimmungen zur Abhaltung und zur Untersagung werden durch das Versammlungsgesetz näher konkretisiert.
Das Versammlungsrecht ist gegenüber Dritten durch die §§ 284 f. StGB (Strafgesetzbuch) geschützt.
Andererseits darf niemand zum Beitritt zu Vereinigungen (zum Beispiel Parteien) gezwungen werden.
